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Die Rentenversicherung und die Scheinselbständigkeit

Maren Krusch schrieb am 03.07.2017

Wie es begann

Zu der Zeit, als im wilden Westen der USA die Revolver das Sagen hatten, erschuf im guten Deutschen Reich Otto von Bismarck die Sozialversicherungen. Vorläufer der Sozialversicherungen waren die berufsspezifischen Versorgungssysteme der Zünfte, Gilden und des Bergbaus. Das deutsche Kaiserreich wiederum war weltweit der Vorreiter vom Aufbau staatlicher Sozialsysteme.
Kaiser Wilhelm I. (1797-1888)
Kaiser Wilhelm II. (1859-1941)
Otto von Bismarck (1815-1898)

17. November 1881 Kaiserliche Botschaft

Wegen des wachsenden Einflusses der Sozialdemokratie sieht sich Kaiser Wilhelm I. auf Anraten des Reichskanzlers Otto von Bismarck veranlasst, seine Auffassung vorzutragen, der Reichstag solle Gesetze zur finanziellen Absicherung der Arbeiter gegen Krankheit, Unfall, Invalidität und Alter beschließen. Er sendet daher zur Eröffnung des deutschen Reichstages am 17. November 1881 folgende, auf Bismarck zurückgehende Kaiserliche Botschaft. In den folgenden Sitzungsperioden verabschiedet der Reichstag mehrere Gesetze zur sozialen Sicherung. In weiteren Sitzungsperioden folgen weitere Gesetze zur sozialen Absicherung des deutschen Volkes. Angefangen mit einer Krankenversicherung bis hin zur Invaliditäts- und Altersversicherung. Am 01. Januar 1891 tritt erstmalig das Gesetzt der Invaliditäts- und Altersversicherung in Kraft.
Reichstag 7. Legislatur-Periode IV. Session 1888/89. Gesetz, betreffend die Invaliditäts- und Altersversicherung. Nach den Beschlüssen des Reichstags in dritter Beratung. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen x. Verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt: Anfang und Gegenstand der Versicherung.
Es folgt die Erstfassung des Gesetzes der Invaliditäts- und Altersversicherung aus dem Jahr 1888/1889.

Grundsätzlich

Die Sozialversicherungen und somit auch die Deutsche Rentenversicherung Bund sind ein Teilbestand des deutschen Staates.

Generationenvertrag

Die soziale Absicherung der Deutschen über die Deutsche Rentenversicherung erfolgt über einen sog. Generationenvertrag. Sinn und Zweck eines Generationenvertrages ist, dass die Jüngeren Beiträge einzahlen und diese Beträge an die Älteren, also die Rentner, als Rente ausbezahlt werden. Das funktioniert wunderbar, wenn die Geburtenrate der nachfolgenden Generation mindestens genauso hoch ist, wie die in der Generation davor. Sobald aber die Geburtenrate sinkt, gibt es in der nachfolgenden Generation zu wenig Beitragszahler. Somit müssen immer weniger junge Leute in eine Rentenkasse einzahlen, dessen Gelder an immer mehr ältere Menschen als Rente ausbezahlt werden.

Versäumnis der Reform

Die Bundesregierung Deutschlands hatte seit mindestens der frühen 80er Jahre Kenntnis davon, dass so ein Generationenvertrag in der Zukunft nicht aufrechtzuerhalten ist. Es war bekannt, dass die Rentenversicherung dringend reformiert werden musste. Reformen blieben dennoch aus.

Warum identifiziert sich Deutschland über die Sozialversicherung

Die Bundesregierung nimmt bei Angestellten über die Abgaben in die Sozialversicherungen mehr Geld ein als über die Lohnsteuer. Die Sorge um das Wohl der Bürger ist reine Heuchelei. Es geht schlicht und einfach um das jährliche Generieren von Milliardenbeträgen, welche für die Interessen der Bundesregierung und für die Interessen anderer Länder verwendet werden. Abstruse Beispiele hierfür sind die Zahlung von Entwicklungshilfe an China und das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei, durch welches geregelt ist, dass alle in der Türkei lebenden Familienangehörige eines Türken, der hier in Deutschland lebt und krankenversichert ist, automatisch mitversichert sind. So kann also die Mutter in Anatolien ohne Probleme sich ihre ärztliche Behandlung in der Türkei von der deutschen Krankenkasse finanzieren lassen.

Wie kam es zu dem „Gesetz“ der Scheinselbständigkeit

Die Rot/Grüne Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder erfand die sog. Scheinselbständigkeit wie wir sie heute kennen. Übrigens gibt es kein eigenes Gesetz „Scheinselbständigkeit“ Man unterscheidet in der Gesetzgebung lediglich zwischen sozialversicherungspflichtig abhängig Beschäftigten oder nicht sozialversicherungspflichtigen Selbständigen. Berücksichtigt werden auch jene Gruppen, die selbständig sind und dennoch einer Sozialversicherungspflicht unterliegen, wie z.B. die selbständige Krankenschwester in der Rentenversicherungspflicht steht. Mit der Unterscheidung ob abhängig beschäftigt oder nicht, versucht man eine Umgehung der gesetzlichen Abgaben in die Sozialversicherungen zu unterbinden. Im Bundestag wurden später die neuen Vorschriften zur Scheinselbständigkeit diskutiert. Dabei ging es u.a. um einen Kriterienkatalog, an Hand dessen eine Selbständigkeit oder aber ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis festgestellt werden sollte. Am 10. November 1999 forderte der Bundestag die Bundesregierung sogar auf, die am 01. Januar 1999 in Kraft getretenen Vorschriften zur Scheinselbständigkeit aufzuheben: „Die Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung hat ergeben, dass die dringend notwendige Rechtssicherheit auch mit dem vorliegenden Rechtsentwurf nicht hergestellt wird. Die Anhörung hat zudem ergeben, dass die Quote der Selbständigen, die im Alter auf Sozialhilfe angewiesen ist, extrem gering ist. Damit werden die Neuregelungen zur „Scheinselbständigkeit“ als das entlarvt, was sie sind: Ein Notprogramm auf dem Rücken der Selbständigen zur Sanierung der Sozialkassen. Damit ist auch der vorliegende Gesetzentwurf untauglich, um die Verwerfungen, die Rot-Grün dem Arbeitsmarkt gebracht hat, zu beseitigen.“ Siehe: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/14/020/1402098.pdf

Die Vorgeschichte

Ende der 90er Jahre wurde von großen Konzernen in Deutschland weniger angestelltes Personal benötigt, als zuvor angenommen. Durch gesetzlich unflexible Arbeitsgesetze konnten Mitarbeiter nicht entlassen und bei Bedarf genauso schnell wieder eingestellt werden. Die arbeitsrechtlichen Strukturen sind und waren dafür zu steif. Für die Betriebe sind zu viele Mitarbeiter ein kostspieliges Vergnügen, was auf die Dauer untragbar ist. Man überlegte, all jenen Mitarbeitern, die betriebsbedingt gekündigt wurden, anzubieten, in der selbigen Firma als freier Mitarbeiter auf Honorarbasis zu arbeiten. Damit hätte der Konzern wesentlich flexiblere Möglichkeiten im Einsatz von Mitarbeitern gehabt. Freie Mitarbeiter hingegen könnten frei auszuwählen, welche Honoraraufträge für sie attraktiv seien und welche nicht. Von einer flexibleren Freizeitgestaltung mal ganz abgesehen. Auf diesem neuen Markt hätten Firmen nur gute Honorarkräfte eingesetzt und Honorarkräfte hätten sich nur mit guten Kunden abgegeben. Geschadet hätte es einzig und allein den Faulen. Die Rot/Grüne Bundesregierung fürchtete nun aber weniger Geld über die Abgaben der Angestellten zu erhalten. Denn der Bärenanteil an Geldern fällt dem Deutschen Staat durch die Abgaben der Arbeitnehmer in die gesetzlichen Sozialversicherungen zu. Angestellte sind verpflichtet, in alle gesetzlichen Sozialversicherungen, Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung, einzuzahlen. Angestellte dürfen sich nicht aussuchen, wie sie sich krankenversichern wollen, ob gesetzlich oder privat. Erst ab einem extrem hohen Einkommen kann ein Angestellter sich privat versichern. Die breite Masse muss sich mit den gesetzlichen Krankenkassen begnügen. Ein Selbständiger hingegen hat die freie Auswahl, in welche Krankenversicherung er einzahlen will. Ob eben gesetzlich oder privat. Darüber hinaus muss er nicht in die Rentenversicherung oder Arbeitslosenversicherung freiwillig einzahlen, ausgenommen bestimmter Berufsgruppen.

Was sind die wahren Absichten hinter der Scheinselbständigkeit

Es geht ums Geld und um nichts anderes als ums Geld. Schnell erfand die Regierung die „Lösung“ für ihr Problem drohender, schrumpfender Einnahmen. Dem Bürger verkaufte man es als die Besorgnis um sein Wohl. Den Firmen verkaufte man es als soziale Verantwortung. Dabei ging es einzig und allein um das Wohl des Staates und nicht um das des Bürgers. Ihm, dem Bürger wurde erzählt, er sei als Selbständiger überaus gefährdet und bösen Auftraggebern ausgeliefert. Die soziale Absicherung fehlt und was wäre, wenn er plötzlich ohne Auftrag mutterseelenallein im Rinnstein endet. Den Firmen wurde erzählt, „ihr habt sie wohl nicht mehr alle, was fällt euch ein, wir werden eure Finanzen schon schlachten, ihr werdet zahlen, zahlen, zahlen“. Das wurde alles diplomatisch verpackt. Aber so ist es letztendlich gewesen. Und wie bei Rotkäppchen der böse Wolf im Kostüm der lieben Oma seine Sprüche aufsagte, so erfand die Bundesregierung ihre neue Fußangel: Scheinselbständigkeit.

Wie das geht:

Man unterstelle einer Firma, sie habe in ihrem freien Mitarbeiter ja in Wahrheit einen Scheinselbständigen (abhängig beschäftigt und somit vollumfänglich sozialversicherungspflichtig) beschäftigt. Auftraggeber (Firmen) wie Krankenhäuser, Altenheime und was auch immer haben wesentlich mehr Geld auf der Kante als der einzelne Selbständige. So wurde ein „Gesetz“ gestrickt, das nur dem Auftraggeber die Schlinge um den Hals wirft. Denn nur der Auftraggeber darf in so einem Fall alle Sozialversicherungsbeiträge an den Staat nachzahlen, wenn er denn angeblich Scheinselbständige beschäftigt hätte. Der einzelne Selbständige geht bei dieser Rechnung frei aus. Ihm werden dadurch nur seine Kunden abspenstig gemacht. Einen größeren Beutezug konnte sich die Regierung nicht vorstellen und setzte alles daran, ihr neues Gesetz der ewigen Knechtschaft in die Tat umzusetzen.

Was ist ein Statusfeststellungsverfahren/Statusprüfung

Darunter versteht man die Auswertung eines Fragebogens, um festzustellen, ob ein Selbständiger in den Augen der Deutschen Rentenversicherung auch wirklich selbständig war oder ist oder aber abhängig beschäftigt (scheinselbständig). Eine Statusprüfung ist für einen Selbständigen so hilfreich wie ein Kopfschuss. Verschiedene Formulare der Deutschen Rentenversicherung werden zur sog. Statusprüfung verwendet. Das Bekannteste ist das Formular V027. Wer glaubt, das Ausfüllen so eines Formulars sei harmlos, der irrt. Die Rentenversicherung wertet dieses Formular erfahrungsgemäß immer nur für ihren eigenen Zweck aus. Sie tut nichts anderes, als alle Antworten auf diesem Fragebogen dahingehend zu beurteilen, dass der Selbständige gar nicht selbständig ist, war oder sein kann. Sie können dort hinschreiben was Sie wollen. Die Rentenversicherung wird es leider immer gegen Sie verwenden.

Warum sind die Pflegekräfte im Fadenkreuz der DRV

Eine der größten Berufsgruppen in Deutschland sind die Pflegekräfte. Dem Staat ist nichts heiliger als seine Finanzen. Die Vorstellung, viele Pflegekräfte ließen sich nicht mehr als Angestellte ausbeuten, sondern stehen plötzlich auf eigenen Füßen, ist für die Regierung anscheinend schier unerträglich. Wertvolle Gelder würden dem Staat verloren gehen. In höchstwahrscheinlich alptraumhafter Umnachtung rotteten sich die Sozialversicherungen zusammen und verfassten ihre schrägen Ansichten in einem Protokoll. Das Ergebnis nannte sich: „GKV Besprechungsprotokoll der Spitzenverbände der Sozialversicherungen“. Dort wurde nach Art der Guillotine jedwede Idee, eine Pflegekraft könne in einer Einrichtung als selbständige Pflegekraft tätig sein, einen Kopf kürzer gemacht. Pflegekräfte können per se nicht selbständig tätig sein, so das Denken der DRV. Diese irrige Sichtweise kann nur daran liegen, dass Bürohengste bestimmter Regierungsetagen nie die Wirklichkeit einer arbeitenden Krankenschwester erahnen. Von dem vielen Rumgerenne für die Patienten könnten Bürokraten Fußkrebs bekommen. Es liegen somit Welten zwischen der praktischen Wirklichkeit einer Klinik und den wahnwitzigen Vorstellungen sogenannter Spitzenverbände.

Welche Gesetze missachtet die DRV heute

1. Das 5. Gebot: Du sollst nicht töten

Damit ist um Gottes Willen ja nun nicht gleich gemeint, die DRV oder gar der gute deutsche Staat würde eigenhändig seine Bürger ins Jenseits befördern. Nein ganz und gar nicht. Es ist nur ein bisschen problematisch, wenn eine Klinik plötzlich malträtiert wird und auf den Einsatz von Honorarkrankenschwestern oder -ärzten verzichten muss. In diesem angenommenen Fall bliebe so manch wichtige medizinische Versorgung der Patienten, insbesondere der Älteren, auf der Strecke. Da wäre es im schlimmsten Falle denkbar, wenn die Großmutter vorzeitig beim Allmächtigen erscheint, als ursprünglich von Gottes Gnaden geplant.

2. Artikel 12 Grundgesetz

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel 12 (1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden. (2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht. (3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig. Es gibt nirgends ein Gesetz, welches die Art der Berufsausübung für Pflegekräfte auf ein Angestelltenverhältnis beschränkt. Jeder Beruf oder jede Tätigkeit, darf in Deutschland selbständig ausgeübt werden, wenn der Bürger das so haben möchte. Es ist vollkommen legal, wenn Pflegekräfte selbständig tätig sind.

3. Sozialversicherungsgesetz IV. Buch

Versicherungspflicht bei der Deutschen Rentenversicherung Bund für bestimmte Berufsgruppen wie Krankenschwestern, Kinderkrankenschwestern, Säuglingsschwestern, Hebammen, Lehrer, Küstenschiffer und Kapitäne. Etc. Das Sozialgesetz beinhaltet Versicherungspflicht bei der Deutschen Rentenversicherung für Selbständige der oben genannten Berufsgruppen. Es geht also um eine Rentenversicherungspflicht für: 1) Selbständige Krankenschwestern/Pfleger 2) Selbständige Kinderkrankenschwestern/Pfleger 3) Selbständige Säuglingsschwestern/Pfleger 4) Selbständige Hebammen 5) Etc. Wenn nun diese Berufsgruppen per Gesetz verpflichtet sind, als Selbständige Beiträge an die Deutsche Rentenversicherung zu entrichten, wie möchte man vernünftig rechtfertigen, diese Berufsgruppen hätten nicht selbständig gearbeitet oder könnten gar nicht selbständig tätig sein? Das Argument, die Pflegekraft habe ja bei dem Betrieb, der Einrichtung, die Patienten versorgt und sei damit dort betrieblich eingegliedert gewesen und somit abhängig beschäftigt, ist nicht nur wirklichkeitsfremd, sondern auch boshaft. Denn wo bitte sollten Pflegekräfte ihre Arbeit verrichten, wenn nicht dort, wo der Patient ist.

1. Krankenpflegegesetz

… interdisziplinär mit anderen Berufsgruppen zusammenzuarbeiten und dabei multidisziplinäre und berufsübergreifende Lösungen von Gesundheitsproblemen zu entwickeln. …die die Krankenschwestern und Krankenpfleger, die für allgemeine Pflege verantwortlich sind …, aufgeführten Tätigkeiten und Aufgaben in eigener Verantwortung durchzuführen… Eine Pflegekraft, die wie oben beschrieben arbeitet, ist weder auf den Kopf gefallen noch unselbständig.

Davon einmal ganz abgesehen

benötigt ein Patient für seine Genesung das reibungslose Zusammenspiel verschiedener medizinischer Berufsgruppen, die da wären: Ärzte, Krankenschwestern, Apotheke, Krankengymnastik, das Labor die liebe Röntgendiagnostik, die Radiologie, CT, MRT, Nuklearmedizin, die Angiographie, das Herzkathederlabor, der Kreissaal, die OP-Säle aller Fachdisziplinen, die Anästhesie, die Schmerzambulanz, Konsiliarärzte, die Medizintechnik, alle möglichen Ersatzteile, die in einen menschlicher Körper reinpassen, die Forschungsabteilung die Pathologie, usw.

In einer Klinik kommen noch so ein paar Kleinigkeiten hinzu wie

Die Aufnahme, die chirurgische Notaufnahme, innere Notaufnahme, pädiatrische Notaufnahme, gynäkologische Notaufnahme, Reanimationsraum (Emergency Room), Not-OP, gleich neben dem Reanimationsraum, Gipsraum, Großküche, Diätküche, Milchküche, Küchenpersonal, Kantine, Kiosk, Friseur, Bäcker & Konditor, das Café, Wäscherei, Schneiderei, Putzkolonnen, der gute alte Hausmeister, neumodisch: Facility Manager, Schlüsseldienst, Reparaturwerkstatt für alles Grobe, Reparaturwerkstatt für alles diffizile wie medizinische Geräte, die Dame am Empfang, der Wachdienst, der Schäferhund vom Wachdienst, der Gärtner, der Stallknecht - trifft nur zu auf Kliniken mit Extraabteilung für größere Haustiere reicher Ölscheichs. Wird alles von den Sozialversicherungen mitfinanziert, aber nirgends offiziell zugegeben – aber - vielleicht ist das auch nur so eine dumme Geschichte. Dann noch: die Bettenzentrale, die Verwaltung, die Haustechniker, die Hauselektriker, der Pastor, Pfarrer, Krankenhausseelsorge, Sozialdienst, die Hygienekommission, der Desinfektor, die Frauenbeauftragte, der Männerbeauftragte (ist noch Zukunftsmusik), bin gleich fertig, kommen nur noch Aufsichtsräte wie der Aufsichtsrat der Forschungsabteilung für wissenschaftlichen Irrsinn, Unsinn, Leichtsinn und Sinnvolles, die Krankenpflegeschule, der Schuldirektor, die ganzen Dozenten der Krankenpflegeschule, die Handwerker fürs Malern, Tapezieren, Fliesenlegen, sanitäre Anlagen mitten in der Nacht reparieren, damit eine chirurgische Bettenstation keinen Swimmingpool erhält. Gibt bestimmt noch mehr… Ein paar Kleinigkeiten wie Parkhaus, Garten, Parkanlage, Gärtnerei, Hubschrauberlandeplatz, Piloten, flugtaugliche Notärzte etc. habe ich jetzt mal übersprungen. Und all diese Dinge dienen nur einem Zweck: Patient soll gesund werden!

Warum verhält sich die DRV derart ignorant

Frage deine Großeltern, wie die DRV auf Anfragen reagiert. Die häufigste Antwort wird sein „die waren wenig hilfreich.“ Böse Zungen berichten, dass kein Mitarbeiter der DRV für seine Fehler bei dem besagten Thema Scheinselbständigkeit selber zur Verantwortung gezogen würde. Uns ist zu Ohren gekommen, dass wenn die DRV die Finanzen einer Klinik schlachten möchte, sie ihren geimpften Prüfer zur Klinik entsendet mit der Aufgabe, alles einzusacken, was nicht niet- und nagelfest ist. Kluge Personalchefs argumentieren tapfer, aber wo kein Wille ist, ist auch kein Weg zum Verständnis. Prüfer mit einem schlechten Gewissen werden kurzerhand woanders hingeschickt. Der Rest prüft hirngewaschen weiter. So hat man uns jedenfalls berichtet.

Warum kommen Antworten immer in Satzbausteinen

Haben Sie schon mal einen fleißigen Beamten in Behörden gesehen? Ich nicht. Die Meisten sind mit Kaffeetrinken überfordert, während Andere auf quietschenden Wägelchen Akten und Papierkram durch die Flure schleifen. So fällt es der DRV auch gar nicht auf, wenn sie durch ihr Würfelspiel der Satzbausteine schon mal was echt Bescheuertes zu Papier bringt. Stellen Sie sich vor: Dem Einen wird durch Paragraph XY erzählt, er sei als Selbständiger nicht in der Rentenversicherungspflicht, dem Anderen wird mit dem gleichen Wortspiel vorgehalten, er könne gar nicht selbständig sein und dem Dritten wird gesagt, er habe jetzt monatlich seine Beiträge zu entrichten. Wer soll das verstehen? Intelligenten Menschen wäre aufgefallen, dass dort, wo ein gültiges Gesetz bestimmte selbständige Berufsgruppen zur Beitragszahlung verpflichtet, dieses Gesetz nicht einfach durch die Missdeutung eines anderen Gesetzes entsorgt werden kann. …Bismarck würde sich im Grab umdrehen… Schämen sollen sich diejenigen, die sich anmaßend erlauben, Gesetze nach Gutdünken zu verdrehen und Gelder zu missbrauchen. Und dabei kann sich jeder an die Nase fassen, der diesen Schwachsinn mitmacht, von den Chefetagen der DRV bis zum Sozialversicherungsprüfer, der bei Einrichtungen Erbsenzählen geht.

Selbständige Pflegekräfte setzen sich durch

Glücklicherweise setzten sich viele Pflegefachkräfte und Einrichtungen erfolgreich zur Wehr. Viele Sozialgerichte haben dem Raubrittertum der DRV einen Riegel vorgeschoben. Dazu kommen die harten Fakten. Es geht nicht mehr ohne selbständige Pflegekräfte. Sie werden mehr denn je gebraucht und sind aus dem Alltag der Einrichtungen nicht mehr wegzudenken. Und wen die DRV trotzdem nervt, der schreite zur Tat und nehme sich einen guten Anwalt fürs Levitenlesen vor Gericht. Maren Krusch

Quellenangaben

Bundesarchiv Berlin, „Gesetz betreffend die Invaliditäts- und Altersversicherung.“ https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_12.html https://www.gesetze-im-internet.de/krpflg_2004/BJNR144210003.html http://www.bmz.de/de/laender_regionen/asien/china/ http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/ende-der-entwicklungshilfe-noch-immer-fliesst-geld-nach-china-11043481.html http://www.tuerkei-recht.de/downloads/sozsich-d-tr.pdf https://www.dvka.de/media/dokumente/rechtsquellen/svabkommen/Tuerkei_SVA.pdf http://www.epochtimes.de/gesundheit/deutsche-krankenkassen-zahlen-fuer-tuerkische-angehoerige-in-der-tuerkei-mit-a1282201.html https://koptisch.wordpress.com/2013/06/26/bundesverband-der-aok-das-deutsch-turkische-abkommen-uber-soziale-sicherheit/

Urteile

https://www.plycoco.de/de/blog/24/artikel/Rentenversicherung+unterliegt+selbst%C3%A4ndiger+Fachkraft https://www.plycoco.de/de/blog/23/artikel/Wer+sich+wehrt%2C+gewinnt.+Wer+sich+nicht+wehrt%2C+hat+schon+verloren.%3Ftags%3DBest%C3%A4tigung-Selbst%C3%A4ndigkeit-Statusfeststellungsverfahren-Scheinselbstst%C3%A4ndigkeit-Rentenversicherung https://www.plycoco.de/de/blog/22/artikel/Rentenversicherung+verliert+mal+wieder+gegen+selbst%C3%A4ndige+Fachkraft https://www.plycoco.de/de/blog/20/artikel/Best%C3%A4tigung+der+Selbst%C3%A4ndigkeit+einer+Pflegefachkraft+durch+das+Sozialgericht+Stuttgart%3Ftags%3DBest%C3%A4tigung-Selbst%C3%A4ndigkeit-Statusfeststellungsverfahren-Scheinselbstst%C3%A4ndigkeit-Rentenversicherung https://www.plycoco.de/de/blog/26/artikel/Urteil+Sozialgericht+D%C3%BCsseldorf+M%C3%A4rz+2017%3Ftags%3DBest%C3%A4tigung-Selbst%C3%A4ndigkeit-Statusfeststellungsverfahren-Scheinselbstst%C3%A4ndigkeit-Rentenversicherung https://www.plycoco.de/de/blog/25/artikel/Urteil+Berlin+M%C3%A4rz+2017
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Urteil Berlin März 2017

Maren Krusch schrieb am 28.05.2017
Aus der Urteilsbegründung:
Es wird festgestellt, dass der Kläger im Rahmen seiner Tätigkeit als Pflegekraft für die Beigeladene zu 4) in der Zeit vom 17.07.2013 bis zum 29.08.2013 nicht der Versicherungspflicht als abhängig Beschäftigter zur gesetzlichen Rentenversicherung, zur gesetzlichen Krankenversicherung, zur sozialen Pflegeversicherung und nach dem Recht der Arbeitsförderung unterlag. Hierauf machte die Beigeladene zu 4) unter anderem folgende Angaben: Der Kläger habe über das Vermittlungsportal „Plycoco“ die offenen Aufträge entdeckt und darüber eine Auftragsannahme vorgenommen. Eine Patientenzuteilung sei nicht erfolgt, der Kläger habe sich individuell bei Plycoco auf diese Aufträge hin angemeldet. Der Kläger habe dem Kunden Zeiten nach eigener Maßgabe angeboten, die wahlweise von diesem angenommen oder abgelehnt worden seien. Es habe jederzeit die Möglichkeit des Klägers bestanden, die Leistungserbringung zeitlich variabel zu gestalten. Eine Dokumentation der gesundheitlichen Verfassung des Kunden werde seitens des MDK im Rahmen der (kundeneigenen) Patientendokumentation vorgeschrieben. Die Abdeckung der Versorgung der in Auftrag genommenen Patienteneinsätze und des damit verbundenen Ergebnisses habe lediglich dem Kläger oblegen. Eine Zusammenarbeit mit anderen Personen als dem Kunden habe nicht vorgelegen. Die Arbeit sei vergleichbar mit der von festangestellten Personen. Der Kläger sei jedoch bei Ablauf und Durchführung der Tätigkeit keinen festen Vorschriften zugeordnet gewesen. Er habe zudem mit seinen eigenen Arbeitsmaterialien (sterile Handschuhe, Schutzkleidung, Desinfektionsmittel) gearbeitet. Die Medikamente/Gerätschaften des Kunden seien von seiner Krankenkasse zur Verfügung gestellt worden. Der Kläger habe nicht weisungsgebunden operiert. Er habe zu jeder Zeit die Wahlmöglichkeit gehabt, Aufträge anzunehmen oder abzulehnen. lm Rahmen der Gesamtwürdigung ist die Kammer zur Überzeugung gelangt, dass eine selbständige Erwerbstätigkeit vorlag. Die Honorarkräfte entscheiden sich nicht zuletzt wegen der damit verbundenen Flexibilität bewusst für diese Art der Tätigkeit. Die recht hohe Vergütung belegt, dass sich die Pfleger in einer guten Verhandlungsposition befinden. Gleiches gilt für den Umstand, dass die Vereinbarung der Zeiten nicht etwa nur auf dem Wunsch der Beigeladenen zu 1) beruht. Alle Vertragsparteien hatten die Möglichkeit, ihre Wünsche bezüglich der Ausgestaltung des sozialversicherungsrechtlichen Status durchzusetzen (vgl. BSG, Urteil vom 18.11.2015 - B 12 KR 16/13 R, Rn. 26). Die Höhe des vereinbarten Honorars legt vielmehr eine selbständige Tätigkeit nahe. Liegt es deutlich über dem Arbeitseinkommen eines sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und lässt es dadurch Eigenvorsorge zu, ist dies ein gewichtiges Indiz für eine selbständige Tätigkeit. Bei Tätigkeiten, die wie hier ausschließlich vor Ort in der Wohnung des Patienten zu erbringen sind, ist zudem von dem Selbständigen eine Betriebsstätte im engeren Sinne gerade nicht zu erwarten (vgl. BSG, a.a.O.). Nach alledem überwiegen die Umstände, die für eine selbständige Tätigkeit sprechen.
Hier das komplette Urteil: Urteil Sozialgericht Berlin März 2017 AZS208KR180815.pdf
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Urteil Sozialgericht Düsseldorf März 2017

Maren Krusch schrieb am 18.05.2017
Aus der Urteilsbegründung:
Der Bescheid der Beklagten vom 25.11.2014 in Gestalt des Widerspruchbescheides vom 13.03.2015 wird aufgehoben und es wird festgestellt, dass keine Versicherungspflicht in der Rentenversicherung, Krankenversicherung, Pflegeversicherung und nach dem Recht der Arbeitsförderung aufgrund der Tätigkeit für die Beigeladene am 29.09. – 30.09.2013 bestand. Die Beigeladene ist Betreiberin von Fachkrankenhäusern für neurologische Frührehabilitation, Bewegungsstörungen/Parkinson sowie für Neurologische Rehabilitation. Um Personalengpässe kurzfristig ausgleichen zu können, engagiert sie zum einen über Vermittlungsportale zum anderen über konkrete Angebote selbständig tätige medizinische Pflegefachkräfte. Dies wird seit Jahren von der Beigeladenen in dieser Weise praktiziert, ohne dass es bei Betriebsprüfungen beanstandet wurde. Die Beigeladene und die Klägerin schlossen eine Dienstleistungsvereinbarung, die von der Klägerin gestellt worden war. Nach vorheriger schriftlicher Anhörung vom 24.10.2014 stellte die Beklagte mit – der Klägerin sowie der Beigeladenen bekannt gegebenen – Bescheiden vom 25.11.2014 fest, dass die Tätigkeit der Klägerin Pflegekraft bei der Beigeladenen im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses ausgeübt werde und Versicherungspflicht zu allen Zweigen der Sozialversicherung bestehe. Gegen diese Bescheide erhoben Klägerin – vertreten durch ihren jetzigen Prozessbevollmächtigten – und Beigeladene fristgerecht Widerspruch ein und führten vertieft und dezidiert aus, warum kein abhängiges Beschäftigungsverhältnis gegeben sei (vgl. hierzu die Widerspruchsbegründungen Bl. 55 – 62 und Bl. 64 – 70 d. VA). Die Klägerin trägt vor: Die Beklagte habe den hier vorliegenden Fall überhaupt nicht geprüft, sondern lediglich standardisiert – ohne Berücksichtigung der konkreten Verhältnisse – entschieden. Unter Beachtung dieser Grundsätze und in Abwägung der Umstände des Einzelfalles überwiegen hier nach Auffassung der Kammer die für eine selbständige und damit nicht versicherungspflichtige Tätigkeit sprechenden Aspekte. Sofern die Beklagte immer wieder allgemein darauf abstellt, dass die Krankenpfleger den ärztlichen Anweisungen Folge zu leisten hätten, so greift diese Sichtweise zu kurz. Es ist gerichtsbekannt, dass Ärzte nicht Vorgesetzte der Pflegekräfte sind. Im Rahmen dieser Pflege- und Behandlungspläne oblag die pflegerische Tätigkeit der Klägerin eigenverantwortlich. Dass ein Rahmen insoweit abgesteckt wird, ist nicht einem konkreten Weisungsrecht gleichzusetzen. Die Klägerin setzt eigenes Arbeitsmaterial ein und sucht sich die von ihr zu betreuenden/pflegenden Patienten aus und ist zu keinem Zeitpunkt in den Betrieb/Dienstablauf der Beigeladenen eingegliedert gewesen.
Hier das komplette Urteil: Urteil Sozialgericht Duesseldorf Maerz 2017 AZS49R67515.pdf
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Rentenversicherung unterliegt selbständiger Fachkraft

Maren Krusch schrieb am 23.11.2016
Wieder einmal hat das Sozialgericht entschieden, dass selbständige Pflegefachkräfte sehr wohl auch bei ihrem Einsatz in einer Klinik als Selbständige anzusehen sind.
In diesem Fall setzte sich eine mutige Krankenschwester gegen die Rentenversicherung erfolgreich zur Wehr.
Das Sozialgericht bestätigte: die Krankenschwester ist bei ihrem Einsatz im Krankenhaus als tatsächlich selbständige Pflegefachkraft anzusehen.
Die Klinik musste somit keine Sozialversicherungsbeiträge für die selbständige Krankenschwester an die Deutsche Rentenversicherung Bund nachzahlen, da keine Scheinselbständigkeit bestand.
Aber lesen Sie selbst.
Zitate aus dem Urteil
Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze kommt die Kammer zu der Auffassung, dass die Klägerin in den Zeiten am … nicht abhängig und somit nicht versicherungspflichtig beschäftigt gewesen ist. Für eine selbstständige Tätigkeit spricht…
…Entgegen den abhängigen Beschäftigten konnte die Klägerin frei entscheiden, wie sie die Pflege ausführt…
…Dass sie mit anderen Pflegekräften der Beigeladenen in der Weise zusammenarbeitete, dass sie an deren Schichten und Tätigkeiten anknüpfte und ihr bei der Übergabe Patient, Diagnose und Umfang der Pflege vorgestellt wurden, führt nicht dazu, dass sie damit schon in die Betriebsstruktur der Beigeladenen eingegliedert war, denn es handelt sich dabei um in der Pflege übliche und notwendige Vorgehensweisen, in denen sich noch keine Weisungen der Beigeladenen und keine Eingliederung in die Arbeitsorganisation der Beigeladenen widerspiegeln…
…Zwar dokumentiert die Klägerin ihre Leistungen nur auf den Dokumentationsblättern der Beigeladenen und es erfolgte keine eigenständige Dokumentation ähnlich einem Arztbrief. Dies ist nach Auffassung der Kammer der Tätigkeit an sich und dem Interesse am Wohle des Patienten geschuldet. Die Behandlung muss von jemand anderem nach Schichtende übernommen werden. Dazu muss es eine Art Übergabe der wichtigsten Informationen geben. Insofern ist die Eintragung der Daten auf einem Blatt der Beklagten der günstigste und sicherste Weg. Eine spätere Dokumentation – wie sie z.B. bei einem Arztbrief erfolgt – ist nicht geeignet, um die weitere Pflege des Patienten sicherzustellen. Die Dokumentation in dafür vorgesehenen Blättern spricht daher nicht zwingend für eine abhängige Beschäftigung…
…Das Tätigwerden der Klägerin für mehrere Auftraggeber als Pflegefachkraft ist ebenfalls ein Indiz für eine selbstständige Tätigkeit,…
Hier das komplette Urteil: Urteil Sozialgericht Potsdam 4 F 2016_09_21.pdf
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Wer sich wehrt, gewinnt. Wer sich nicht wehrt, hat schon verloren.

Maren Krusch schrieb am 28.06.2016
Eine Fachkraft wurde von der Deutschen Rentenversicherung rechtswidrig als unselbständig einklassifiziert.
Die Krankenschwester wehrte sich dagegen.
Aus dem Urteil:
Der Bescheid der Beklagten vom 16.09.2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 19.11.2014 wird aufgehoben.
Die Klägerin ist examinierte Krankenpflegerin.
der Einsatzort – in der gesamten Klinik – werde zu jeder Schicht vorab zwischen der Pflegerin und Klinik besprochen. Die Zuordnung der Patienten erfolge in gemeinsamer Absprache mit dem Schichtteam: Die Patientenvorstellung und -verteilung erfolgten bei der Übergabe durch die Stationsleitung. Die Auftragnehmerin habe ein Erstwahlrecht und könne Patienten gegebenenfalls ablehnen, etwa wenn ein Patient nicht in das Profil der Honorarkraft passe.
Die Klägerin und die Beigeladene zu 1) haben die Tätigkeit als selbständige Tätigkeit eingeordnet. In § 3 der Vereinbarungen hielten die Vertragsparteien ihre Übereinkunft fest, dass zwischen ihnen kein Arbeitsverhältnis begründet werden solle.
Hinsichtlich der tatsächlichen Durchführung der Aufträge ist die Kammer überzeugt, dass die Klägerin im Rahmen der übernommenen Aufträge weitgehend weisungsunabhängig tätig war.
Hinsichtlich der Art und Weise der Ausführung der Tätigkeit schilderte die Klägerin in der mündlichen Verhandlung glaubhaft, dass sie alleinverantwortlich die Versorgung der ihr zugeordneten Patienten in der Abteilung übernahm.
Letztlich musste sich die Klägerin im Rahmen der Pflegetätigkeit immer nach den sich ständig verändernden, individuellen Erfordernissen des Patienten richten. Dies ist mit einer hohen Flexibilität im Handeln und einem prinzipiell großen Entscheidungsbereich verbunden. Die Art und Weise, wie die Klägerin die vorgegebenen Ziele erreicht, bleiben ihrer eigenen Entscheidung überlassen
Die durch die Klägerin vorgenommene Dokumentation der Patientenbehandlung in den Patientenakten diente nicht der Kontrolle durch etwaige Weisungsberechtigte und als Grundlage für die Ausübung eines etwaigen Weisungsrechts, sondern der Information der weiteren Beteiligten, um keiner erheblichen Informationen aufgrund der Arbeitsteilung verlustig zu gehen. Ferner dient sie den Interessen der Patienten an einer ordnungsgemäßen Dokumentation sowie der ordnungsgemäßen Abrechnung des Krankenhauses.
Die Kammer ist von der Selbständigkeit der Tätigkeit überzeugt.
Hier das komplette Urteil: Urteil Sozialgericht Berlin Az.: S 208 KR 2366/14.pdf
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Rentenversicherung verliert mal wieder gegen selbständige Fachkraft

Maren Krusch schrieb am 15.03.2016

Rentenversicherung verliert gegen selbständige Pflegekraft

Eine selbständige Pflegekraft ließ es sich nicht gefallen, von der Rentenversicherung als scheinselbständig hingegestellt zu werden und klagte dagegen.
Die Rentgenversicherung verlor vor dem Sozialgericht Berlin.
Zitate aus dem Urteil:
Es wird festgestellt, dass die Klägerin aufgrund ihrer Tätigkeit als Pflegefachkraft bei der Beigeladenen zu 1) in den in den Bescheiden genannten Zeiten nicht der Versicherungspflicht in der Rentenversicherung, der Krankenversicherung, der Pflegeversicherung und nach dem Recht der Arbeitsförderung unterlag
Aufgrund dieser Tage der Zusammenarbeit ist keine Versicherungspflicht in allen Zweigen der Sozialversicherung für die Klägerin begründet worden. Die Klägerin war als selbstständige Pflegefachkraft in der Rehaklinik der Beigeladenen zu 1) tätig.
Die Kammer hat ihrer Prüfung zugrunde gelegt, dass eine selbstständige Tätigkeit einer Pflegefachkraft in einer Klinik nicht per se ausgeschlossen ist. Maßgeblich ist die konkrete Ausgestaltung der Zusammenarbeit zwischen der Klinik und der Pflegefachkraft. Der Gesetzgeber hat in § 2 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 SGB VI seinen Willen zum Ausdruck gebracht, dass Pflegekräfte auch selbstständig tätig werden können.
Es lohnt sich also, sich nicht alles gefallen zu lassen.
Wenn du Hilfe wegen Scheinselbständigkeit brauchst, melde dich bei uns, wir leiten dir die Kontaktdaten des Anwalts weiter.
Hier das komplette Urteil: Urteil Sozialgericht Berlin AZ122KR304-15.pdf
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Die Rentenversicherung rudert zurück

Maren Krusch schrieb am 15.09.2015

David gegen Goliath

David gegen Goliath, so könnte man den Kampf einer Berliner Hauskrankenpflege nennen, die im Januar 2015 eine unliebsame Überraschung erlebte und den Sieg davon trug. Der fleißige Pflegedienst erhielt Besuch von einem Betriebsprüfer. Der Prüfer ließ es sich nicht nehmen, die Zusammenarbeit zwischen Pflegedienst und selbständiger Pflegefachkraft in Augenschein zu nehmen. Nach der Betriebsprüfung erhielt der Pflegedienst von der deutschen Rentenversicherung Post. In dem Schreiben behauptetet die RV, festgestellt zu haben, dass die selbständigen Pflegefachkräfte, von welchen die Einrichtung Unterstützung erhielt, als abhängig Beschäftigte anzusehen wären und nicht als Selbständige. Der Pflegedienst möchte nun doch bitte 31.000 € Sozialversicherungsbeiträge an die Deutsche Rentenversicherung nachzahlen. Das ließ der Pflegedienst nicht auf sich sitzen. Die mutige Pflegedienstleitung kontaktierte einen Anwalt und siehe da... Die Forderungen der Deutschen Rentenversicherung wurden erfolgreich zurückgewiesen.< Die rechtlichen und tatsächlichen Umstände der selbständigen Pflegefachkräfte, die bei dem besagten Pflegedienst tätig waren, wurden konkret und überzeugend dargelegt. Zur Freude des Pflegedienstes konnte der Anwalt mit diesen Sachverhalten die Deutsche Rentenversicherung davon überzeugen, dass es sich bei der Tätigkeit der selbständigen Pflegefachkräfte auch wirklich um Selbständige handelte und nicht um abhängig Beschäftigte. Der Vorwurf der Scheinselbständigkeit wurde somit von der RV fallengelassen. Die geforderten 31.000 € stehen wieder der Patientenversorgung zur Verfügung.
Und das ganz ohne Gerichtsurteil.
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Bestätigung der Selbständigkeit einer Pflegefachkraft durch das Sozialgericht Stuttgart

Maren Krusch schrieb am 28.05.2015

SG Stuttgart, Urteil vom 26. April 2012 – S 19 R 2067/08

Zur Statusfeststellung und zur Versicherungspflichtigkeit einer Tätigkeit als Altenpfleger als selbständige Tätigkeit

Orientierungssatz

  1. Eine Tätigkeit als Pflegekraft ist nicht schon deshalb als abhängige und damit sozialversicherungspflichtige Beschäftigung einzustufen, weil für die konkrete Ausübung der Tätigkeit in einer Pflegeeinrichtung allgemeine Vorgaben zu den Methoden der Pflege bei der Durchführung der einzelnen Einsätze erfolgen. Denn solche allgemeinen Vorgaben stellen noch keine Weisungsgebundenheit dar, die zu einer persönlichen Abhängigkeit führt.(Rn.27)
  2. Auch die Einordnung in einen vom Auftraggeber aufgestellten Dienstplan begründet jedenfalls bei Pflegetätigkeiten für sich genommen noch nicht die Annahme einer Weisungsgebundenheit und daraus resultierenden abhängigen Beschäftigung, jedenfalls soweit der Dienstleistende berechtigt ist, Einsätze abzulehnen.(Rn.28)
  3. Bedarf eine selbständige Tätigkeit ihrer Natur nach keines nennenswerten Kapitaleinsatzes da sie im Wesentlichen in der Verwertung der eigenen Arbeitskraft besteht, so genügt für die Annahme eines Unternehmensrisikos als Anhaltspunkt einer selbständigen Tätigkeit das Ausfallrisiko im Hinblick auf die vereinbarte Vergütung.(Rn.29)
  4. Einzelfall zur Beurteilung der Tätigkeit einer Pflegekraft als sozialversicherungspflichtige Beschäftigung (hier verneint).(Rn.27)
  5. Der Bescheid vom 02.08.2007 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26.02.2008 in der Fassung des Änderungsbescheides vom 13.04.2010 wird aufgehoben.
  6. Es wird festgestellt, dass die Beigeladene in ihrer Tätigkeit für die Klägerin in der Zeit von Dezember 2006 bis Juli 2007 nicht als Arbeitnehmerin versicherungspflichtig in der gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung, der sozialen Pflegeversicherung sowie zur Arbeitslosenversicherung war.
  7. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens.

Tatbestand

  1. Zwischen den Beteiligten ist der sozialversicherungsrechtliche Status der Beigeladenen, die als Altenpflegerin für die Klägerin in der Zeit von Dezember 2006 bis Juli 2007 tätig war, streitig.
  2. Die Klägerin betreibt einen ambulanten Pflegedienst sowie eine stationäre Pflegeeinrichtung.
  3. Die Beigeladene ist seit 19.12.2006 als Altenpflegerin für verschiedene Einrichtungen der stationären und offenen Altenhilfe tätig. Die Aufträge akquiriert sie durch telefonisches Angebot der Altenpflege bei verschiedenen Altenhilfeeinrichtungen. In einem ersten Termin werden die Patienten vorgestellt, die Urkunde als Altenpflegerin sowie der Bescheid der Beklagten vom 28.06.2007 vorgelegt und die Bedingungen dargelegt. Bei einem weiteren Termin, für den keine Kosten in Rechnung gestellt werden, lernt die Beigeladene die baulichen Strukturen der Einrichtung und das Computerprogramm kennen. Danach wird der Auftrag entsprechend der Anforderungen der Pflegeeinrichtung durchgeführt. Die Tätigkeit beschränkt sich allein auf die Altenpflege; die Beigeladene nimmt nicht an Besprechungen, Vertretungen o.ä. der Einrichtung teil. Den überwiegenden Teil ihrer Einnahmen erzielt sie durch eine unstreitig sozialversicherungspflichtige Beschäftigung bei dem Wohnstift A. Im streitigen Zeitraum war die Beigeladene u.a. für die Beigeladene als Altenpflegerin tätig.
  4. Am 04.06.2007 stellte die Beigeladene einen Antrag auf Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status als Altenpflegerin. Sie gab an, seit dem 19.12.2006 bei der Beigeladenen sowie für die V. von P. GmbH, die Stadt S. die Evangelische H.- und L., das Haus V., das Pflegeheim auf dem R. sowie die H.-R.-Stiftung tätig zu sein. Sie biete Altenpflege ausschließlich für ältere Menschen an, die aufgrund ihres Alters Pflege benötigten. Zu 91 % sei sie als Arbeitnehmerin im Wohnstift A. seit 01.10.1991 beschäftigt.
  5. Mit an die Beigeladene adressierten Bescheid vom 28.06.2007 stellte die Beklagte gegenüber der Klägerin fest, dass die von ihr ausgeübten selbständigen Tätigkeiten nicht zur Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung führten, da sie überwiegend gesunde und lediglich wegen ihres Alters pflegebedürftige Menschen betreue. Aufgrund der Art der ausgeübten Tätigkeit gehöre sie nicht zu den Berufsgruppen, die der Versicherungspflicht kraft Gesetzes unterlägen. Dieser Bescheid betreffe nicht die im Rahmen der Betriebsprüfung getroffene Entscheidung über die Tätigkeit bei der H.- und L. K. e. V.
  6. Nach Anhörung mit Schreiben vom 03.07.2007 stellte die Beklagte mit Bescheiden vom 02.08.2007 gegenüber der Klägerin und der Beigeladenen fest, dass die Tätigkeit der Beigeladenen als Altenpflegerin im Nachdienst bei der Klägerin seit 19.12.2006 im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses ausgeübt werde. Zur Begründung wird u. a. ausgeführt, die Beigeladene könne den Ort ihrer Tätigkeit nicht selbst bestimmen; dieser werde durch die Beigeladene bestimmt. Die Beigeladene habe zwar die Möglichkeit, Aufträge abzulehnen, unterliege aber bei Übernahme des Auftrags der Weisungsgebundenheit der Klägerin. Die Vergütung erfolge nach festen Stundensätzen. Da die Höhe der Vergütung nicht vom Erfolg der Pflege abhängig sei, komme dies lediglich einer Gegenleistung für die geschuldete Arbeitsleistung bzw. Arbeitsbereitschaft gleich. Die Vergütung sei nicht mit einem Verlustrisiko belastet. Die Versicherungspflicht beginne mit der Aufnahme der Beschäftigung, im vorliegenden Fall am 19.12.2006.
  7. Die hiergegen sowohl durch die Beigeladene als auch durch die Klägerin eingelegten Widersprüche wurden mit Widerspruchsbescheiden vom 26.02.2008 als unbegründet zurückgewiesen. Ergänzend zu den Ausführungen im Ausgangsbescheid wird ausgeführt, selbst wenn die Beigeladene über ein eigenes Fahrzeug, Kommunikationsmittel wie Telefon und Computer bzw. geeignete Kleidung für die ausgeübte Tätigkeit verfüge, werde hierdurch ein unternehmerisches Risiko mit eigenständigen Gewinn- und Verlustchancen nicht begründet. Die Beigeladene werde, wie auch jeder Beschäftigte, nach der von ihr geleisteten Arbeitszeit gezahlt. Die Kosten der Fahrt zum Arbeitsort würden auch durch Arbeitnehmer regelmäßig selbst getragen. Hinsichtlich der Arbeitszeit sei die Beigeladene nicht weisungsfrei, sondern an die Dienstpläne gebunden. Lediglich der Umstand, dass der Beigeladenen keine Weisungen zur Art und Weise der Arbeit erteilt würden, spreche gegen das Vorliegen einer abhängigen Beschäftig. Nach Gesamtwürdigung aller zur Beurteilung der Tätigkeit relevanter Tatsachen überwögen die Merkmale für ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis. Sofern die Beigeladene neben der Tätigkeit für die Klägerin noch für weitere Vertragspartner selbständig tätig sei, habe der Bescheid vom 28.06.2007 weiterhin seine Richtigkeit; anderenfalls sei er aufzuheben.
  8. Hiergegen richtet sich die am 11.03.2008 beim Sozialgericht Stuttgart eingegangene Klage, zu deren Begründung vorgetragen wird, die Beigeladene sei selbständig für die Klägerin tätig. Sie sei in verschiedenen Altenpflegeeinrichtungen tätig und von der Klägerin zur Abdeckung von Beschäftigungsspitzen in unterschiedlichem Umfang nach Bedarf eingesetzt worden. Die Beigeladene übe die Tätigkeit seit vielen Jahren aus, habe ein entsprechendes Auftreten am Markt und auch diverse Auftraggeber Sie habe ein unternehmerisches Risiko, da sie für verschiedene Altenheime an unterschiedlichen Orten und in unterschiedlichem Umfang Nachtwachen durchführe. Bekomme sie keine Aufträge, habe sie keine Einnahmen und auch ansonsten keine Absicherung. Es sei ferner nicht nachvollziehbar, dass nahezu zeitgleich mit Bescheid vom 28.06.2007 von einer selbständigen Tätigkeit ausgegangen worden sei.
  9. Mit gegenüber der Beigeladenen und der Klägerin jeweils gesondert erlassenen Bescheiden vom 13.04.2010 änderte die Beklagte den Bescheid vom 02.08.2007 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26.02.2008 dahingehend ab, dass in der seit dem 19.12.2006 ausgeübten Beschäftigung als Altenpflegerin im Nachtdienst bei der Wohngemeinschaft für Senioren Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung, in der sozialen Pflegeversicherung sowie nach dem Recht der Arbeitsförderung bestehe. Mit bei der Beklagten am 03.05.2010 eingegangenen Schreiben wurde Widerspruch gegen den Änderungsbescheid eingelegt.

Die Klägerin beantragt

  1. Der Bescheid vom 02.08.2007 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26.02.2008 in Gestalt des Änderungsbescheides vom 13.04.2010 wird aufgehoben.
  2. Es wird festgestellt, dass die Tätigkeit der Beigeladenen für die Klägerin in der Zeit von Dezember 2006 bis Juli 2007 im Rahmen einer selbständigen Tätigkeit ausgeübt wurde.

Die Beklagte beantragt

  1. die Klage abzuweisen.
  2. Sie verweist im Wesentlichen auf die Gründe in Bescheid und Widerspruchsbescheid. Die Beigeladene vertrete fälschlicherweise die Auffassung, dass der Bescheid vom 28.06.2007 ein Bescheid über den Status darstelle. Der Bescheid sei jedoch aufgrund der Anfrage der Beigeladenen vom 09.02.2007 ergangen, wonach die Beigeladene die Auffassung vertreten habe, eine selbständige Tätigkeit auszuüben. Selbständig tätige Altenpflegerinnen gehörten jedoch nicht zu dem Personenkreis der versicherungspflichtigen Krankenpflegepersonen nach § 2 Nr. 2 SGB VI. Dies sei mit Bescheid vom 28.06.2007 festgestellt worden. Der Bescheid habe daher auch weiterhin seine Richtigkeit. Die Beigeladene unterscheide sich von einem abhängig beschäftigten Altenpfleger nur dahingehend, dass sie keine arbeitsvertragliche Vereinbarung mit der Klägerin eingegangen und somit nicht zur Nachtschicht verpflichtet sei.
  3. Mit Beschluss vom 04.07.2008 ist Frau M.-L. K. zu dem Verfahren beigeladen worden. Die durch sie gegen den Bescheid vom 02.08.2007 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26.02.2008 bei dem Sozialgericht Heilbronn unter dem Aktenzeichen S 10 R 991/08 erhobene Klage ist im Hinblick auf dieses Verfahren zum Ruhen gebracht worden.
  4. Die Beigeladene führte u. a. aus, sie führe seit 1998 ihr Unternehmen in der Rechtsform eines Einzelunternehmens, mit eigener Betriebsstätte, vom Finanzamt geprüft und anerkannt. Seit dem 01.07.2001 sei die Altenpflege per Gesetz ein freier Beruf. Ohne Fremdfirmen könne der Bedarf an Pflegekräften nicht gedeckt werden. Geschäftsgegenstand sei die reine Altenpflegeleistung ohne Übernahme und mit absolutem Ausschluss von administrativen und organisatorischen Nebentätigkeiten. Dies sei der Unterschied zum abhängig Beschäftigten, der sich aufgrund des Weisungs- und Direktionsrechts und der Eingebundenheit in den Betrieb der Übernahme von Nebentätigkeiten nicht entziehen dürfe. Die Tätigkeit werde stets auf Dauer und im Wesentlichen für mehrere Arbeitsgeber ausgeübt, in eigener Leistungserbringung, im eigenen Namen, auf eigene Rechnung, mit eigener Preis-, Ort-, Zeit- und Dauervorgabe. Jeder Auftrag werde nach Annahme zu ihren Konditionen und Erteilung durch den Auftraggeber, im Sinne des Auftraggebers und an dessen Betriebsort erbracht, weil dies das Wesen der Pflege sei. Ihr Unternehmerrisiko bestehe in dem Auftragsverlust durch Nichterteilung bzw. Stornierung eines schon erteilten Auftrags, in dem Arbeitskraftverlust und in der Zahlungsmoral sowie Zahlungsfähigkeit der Kunden. Ein Materialverlust sei nicht gegeben, da die Kranken- und Pflegekassen per Gesetz für jeden Pflegebedürftigen die Material- und Hilfsmittelkosten übernehme und zahle.
  5. Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts sowie des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der beigezogenen Verwaltungsakte und der Gerichtsakte Bezug genommen.

Entscheidungsgründe


Die Klage ist zulässig und begründet

  1. Der Bescheid vom 02.08.2007 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26.02.2008 in Gestalt des Änderungsbescheides vom 13.04.2010 ist rechtswidrig und verletzt die Klägerin in ihren Rechten.
  2. Gegenstand des Rechtsstreits ist die Statusfeststellung der Beklagten mit Bescheid vom 02.08.2007 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26.02.2008 und mit Änderungsbescheid vom 13.04.2010 für die Zeit von Dezember 2006 bis Juli 2007. Dieser Änderungsbescheid ist nach § 96 Abs. 1 SGG auch Gegenstand des Klageverfahrens geworden. Der Änderungsbescheid hat den Ausgangsbescheid vom 02.08.2007 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26.02.2008 im Sinne des § 96 Abs. 1 SGG abgeändert und festgestellt, dass die Beigeladene aufgrund einer abhängigen Beschäftigung im genannten Zeitraum in allen Zweigen der Sozialversicherung versicherungspflichtig war. Er hat dadurch die Anforderungen an eine Statusfeststellung erfüllt, die der 12. Senat des Bundessozialgerichts in seiner neueren Rechtsprechung (u.a. U. v. 04.06.2009, Az. B 12 R 6/08 R, U. v. 11.03.2009, Az. B 12 R 11/07 R) aufgestellt hat und denen der Ausgangsbescheid in Gestalt des Widerspruchsbescheides nicht genügte, weil diese lediglich eine isolierte Entscheidung über das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung „dem Grunde nach“ und ohne zeitliche Individualisierung beinhalteten (LSG Baden-Württemberg, U. v. 20.11.2009, Az. L 4 R 1540/08).
  3. Die Beklagte war zur Entscheidung über den Antrag der Beigeladenen berufen. Nach § 7a Abs. 1 Satz 1 SGB IV können die Beteiligten - in der Regel der Dienstgeber und der Dienstnehmer - schriftlich eine Entscheidung beantragen, ob eine Beschäftigung vorliegt, es sei denn, die Einzugsstelle oder ein anderer Versicherungsträger hatte im Zeitpunkt der Antragstellung bereits ein Verfahren zur Feststellung einer Beschäftigung eingeleitet. Für eine solche Statusfeststellung ist nach § 7a Abs. 1 Satz 3 SGB IV die Beklagte zuständig, nicht die nach § 28h Abs. 2 Satz 1 SGB IV zur Entscheidung berufene Einzugsstelle. Einen solchen Antrag auf Statusfeststellung hatte die Beigeladene unter dem 04.06.2007 bei der Beklagten gestellt. Ein vorheriges Verfahren zur Feststellung einer Beschäftigung durch einen anderen Versicherungsträger oder die Einzugsstelle für den konkreten Dienstgeber ist nicht ersichtlich.
  4. Die Beigeladene war im streitgegenständlichen Zeitraum von Dezember 2006 bis Juli 2007 bei der Klägerin nicht abhängig beschäftigt und nicht versicherungspflichtig in allen Zweigen der gesetzlichen Sozialversicherung. Nach Überzeugung der Kammer handelte es sich bei der Tätigkeit um eine selbständige Tätigkeit.
  5. Im Rahmen einer Statusfeststellung nach § 7a Abs. 1 Satz 1 SGB IV darf sich die Beklagte nicht darauf beschränken, eine abhängige Beschäftigung oder zusätzlich eine daraus folgende Versicherungspflicht „dem Grunde nach“ festzustellen. Dies käme einer unzulässigen Elementenfeststellung gleich. Die Beklagte muss vielmehr, um einen Lebenssachverhalt zum Rechtsbegriff der abhängigen Beschäftigung zuzuordnen, das konkrete Rechtsverhältnis bezeichnen, an das sozialrechtlich angeknüpft werden soll und auch Aussagen darüber treffen, in welchen Zweigen der Sozialversicherung die festgestellte Beschäftigung im jeweiligen Feststellungszeitraum zur Sozialversicherung geführt hat. Dies hat das Bundessozialgericht, wie bereits dargestellt, in seiner neueren Rechtsprechung entschieden und ist von der Beklagten mit dem Änderungsbescheid vom 13.04.2010 rechtsfehlerfrei nachvollzogen worden.
  6. Die Beigeladene war aber nach Überzeugung der Kammer in dem streitigen Zeitraum nicht abhängig beschäftigt. Versicherungspflichtig sind in der Krankenversicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V, in der Rentenversicherung nach § 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI, in der Arbeitslosenversicherung nach § 25 Abs. 1 Satz 1 SGB III sowie in der Pflegeversicherung nach § 20 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 Nr. 1 SGB XI gegen Arbeitsentgelt beschäftigte Personen. Nach § 7 Abs. 1 Satz 1 SGB IV ist Beschäftigung die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers (§ 7 Abs. 1 Satz 2 SGB IV). Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, der die Kammer folgt, setzt eine Beschäftigung voraus, dass der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber persönlich abhängig ist. Bei einer Beschäftigung in einem fremden Betrieb ist dies der Fall, wenn der Beschäftigte in den Betrieb eingegliedert ist und er dabei einem Zeit, Dauer, Ort und Art der Ausführung umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt. Diese Weisungsgebundenheit kann - vornehmlich bei Diensten höherer Art - eingeschränkt und zur „funktionsgerecht dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess“ verfeinert sein. Demgegenüber ist eine selbständige Tätigkeit durch das eigene Unternehmerrisiko, das Vorhandensein einer eigenen Betriebsstätte, die Verfügungsmöglichkeit über die eigene Arbeitskraft und die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit gekennzeichnet. Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbständig tätig ist, hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen. Maßgebend ist stets das Gesamtbild der Arbeitsleistung, wobei die tatsächlichen Verhältnisse entscheidend sind. Zu den tatsächlichen Verhältnissen gehört auch das Vertragsverhältnis zwischen den Beteiligten und die ihnen jeweils zustehende Rechtsmacht. Ob eine Beschäftigung vorliegt, ergibt sich demnach aus dem Vertragsverhältnis der Beteiligten, so wie es im Rahmen des rechtlich Zulässigen tatsächlich vollzogen worden ist (BSG, U. v. 04.07.2007, Az. B 11a AL 5/06 R, U. v. 24.01.2007, Az. B 12 KR 31/06 R, U. v. 25.01.2006, Az. B 12 KR 30/04 R).
  7. Unter Zugrundelegung dieser Maßstäbe ist die Kammer im Ergebnis zu der Überzeugung gelangt, dass die Tätigkeit der Beigeladenen für die Klägerin im Rahmen einer selbständigen Tätigkeit erfolgte. Maßgebende Kriterien waren hierbei das Weisungsrecht, die Eingliederung in die betriebliche Ordnung sowie das Unternehmerrisiko.
  8. Entgegen der von der Beklagten vertretenen Auffassung unterlag die Beigeladene bei der Durchführung ihrer einzelnen „Einsatzaufträge“ keinem Zeit, Dauer, Ort und Art der Ausführung umfassenden Weisungsrecht der Klägerin. Sie unterlag auch keinem solchen der von ihr Betreuten. Hinsichtlich der einzelnen Aufträge waren gewisse Eckpunkte wie Beginn und Ende des Einsatzes und „grober“ Inhalt der Tätigkeit von der Klägerin vorgegeben. Im Übrigen ergab sich der Umfang der Tätigkeit aus der Natur der Sache im Rahmen der Tätigkeit. Der hierbei geforderten Fähigkeit der Pflegeperson zur Reaktion auf die sich gegebenenfalls ständig verändernde aktuelle Betreuungs- und/oder Pflegesituation steht zwangsläufig eine Flexibilität im Handeln gegenüber, die dieser gerade wegen der Individualität und Einzigartigkeit dieser Situation prinzipiell einen großen Entscheidungsbereich belässt (BSG, U. v. 28.09.2011, Az. B 12 R 17/09 R). Die Beigeladene unterlag ausgehend davon keiner arbeitnehmertypischen Leistungspflicht, weil sich für sie bei ihrer Tätigkeit für einen Arbeitnehmer uncharakteristische Handlungsspielräume ergaben. Allein im Hinblick auf die allgemeinen Vorgaben der Klägerin und die grundsätzlich vorgegebenen Methoden der Pflege bei der Durchführung der einzelnen Einsätze kann nicht auf eine Weisungsgebundenheit im geforderten Sinne und damit eine persönliche Abhängigkeit geschlossen werden (BSG, U. v. 28.09.2011, a. a. O., BSG, U. v. 28.05.2008, Az. B 12 KR 13/07 R). Eine Weisungsabhängigkeit ergibt sich auch nicht aus der notwendigen Pflegedokumentation sowie der Übergabe an die Pflegekräfte am nächsten Tag bzw. die Übernahme am Abend des Arbeitsbeginns. Aus einer „geminderten Autonomie“ bei der Durchführung kann nicht zwingend auf eine Weisungsgebundenheit und damit auf eine persönliche Abhängigkeit geschlossen werden (BSG, U. v. 28.05.2008, Az. B 12 KR 13/07 R). Sowohl die Beigeladene als auch Herr Z. für die Klägerin haben darauf hingewiesen, dass keine konkreten Weisungen an die Beigeladene erteilt worden sind. Die zu erbringende Leistung ergab sich bereits aus der Natur der Sache. Darüber hinausgehende Weisungen sind nicht erteilt worden. Soweit die Klägerin eine Art Leitfaden für die Beschäftigung von Nachtschwestern mit Laufplänen u. ä. entwickelt hatte, wurden diese der Beigeladenen nicht ausgehändigt. Dieser Leitfaden diente im Wesentlichen der Information neuer und unerfahrener Arbeitskräfte. Von einer arbeitnehmertypischen Weisungsgebundenheit der Beigeladenen vermochte die Kammer sich nicht zu überzeugen.
  9. Die Beigeladene war auch nicht arbeitnehmertypisch in eine von der Klägerin vorgegebene betriebliche Ordnung eingegliedert. Für die Beurteilung, ob die Beigeladene in eine von anderer Seite vorgegebene Arbeitsorganisation eingegliedert war, muss auf die Verhältnisse abgestellt werden, die nach Annahme des jeweiligen „Einsatzauftrags“ im Hinblick (allein) hierauf bestanden. Maßgeblich sind die Verhältnisse, die nach Annahme des jeweiligen Einsatzauftrags im Hinblick allein darauf bestanden (vgl. BSG, U. v. 12.02.2004, U. v. 28.05.2008, a. a. O., 28.09.2011, a. a. O.).Die Beigeladene war räumlich in den Betrieb der Klägerin eingegliedert, da die Nachtwache in der Altenpflege naturgemäß in deren Räumen ausgeübt werden musste. Sie war auch zeitlich an die vorgegebenen Dienstpläne gebunden. Die Vorgabe der Dienstpläne stellt aber nur einen äußeren Rahmen dar, der allein eine Weisungsunterworfenheit und damit eine abhängige Beschäftigung nicht zwingend zur Folge hat (LSG Hessen, U. v. 06.04.2005, Az. L 8/14 KR 40/04). Maßgeblich ist darauf abzustellen, ob innerhalb der Vorgabe eines äußeren Rahmens weitere Weisungen erfolgen. Solche Weisungen wurden nach den übereinstimmenden Angaben der Klägerin und der Beigeladenen nicht erteilt. Darüber hinaus wurden die Dienstpläne anders als bei den dauerhaft abhängig beschäftigten Altenpflegekräften nicht einseitig durch die Klägerin vorgegeben; die Beigeladene war nicht verpflichtet, Einsätze zu übernehmen, hat die vorgeschlagenen Termine ablehnen können und war nicht verpflichtet, eine bestimmte Anzahl von Diensten zu übernehmen. Da der Dienstplan auch ein notwendiges Element zur Koordinierung der von freien Mitarbeitern jeweils zu Verfügung gestellten Arbeitskontingente darstellen (LSG Nordrhein-Westfalen, U. v. 09.09.2009, L 8 R 200/06), widerspricht die ggf. erfolgte Erfassung der Beigeladenen in den Dienstplänen nicht der Annahme einer selbständigen Tätigkeit. Auch allein aufgrund ihrer Eigenschaft als „Teil einer Kette“ von Pflegepersonen in der Arbeitsorganisation der Klägerin folgt nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, der die Kammer folgt, nicht zwingend der Schluss, dass diese auch eingegliedert in den Betrieb war. Insoweit haben die Beigeladene und die Klägerin auch zutreffend darauf hingewiesen, dass die Beigeladene keinerlei über die eigentliche Pflege hinausgehenden Tätigkeiten administrativer oder ähnlicher Art bei der Klägerin wahrgenommen hat.
  10. Die Beigeladene hatte auch ein unternehmerisches Risiko entsprechend einer Selbständigen. Nach den vom Bundessozialgericht entwickelten Grundsätzen (vgl. auch hierzu BSG, U. v. 28.09.2011, a. a. O., m. w. N.) ist maßgebliches Kriterium für ein solches Risiko, ob eigenes Kapital oder die eigene Arbeitskraft auch mit der Gefahr des Verlustes eingesetzt wird, der Erfolg des Einsatzes der sächlichen oder persönlichen Mittel also ungewiss ist. Allerdings ist ein unternehmerisches Risiko nur dann Hinweis für eine selbständige Tätigkeit, wenn diesem Risiko auch größere Freiheiten in der Gestaltung und der Bestimmung des Umfangs beim Einsatz der eigenen Arbeitskraft gegenüberstehen. Die Beigeladene hat, wie dies in diesem Bereich typisch sein dürfte, im Wesentlichen ihre Arbeitskraft und weniger Kapital eingesetzt und dieses im vorgenannten Sinne mit einem Verlustrisiko getan. Die Annahme eines Unternehmerrisikos ist dennoch gerechtfertigt, weil die Beigeladene im Zusammenhang mit der Verwertung ihrer Arbeitskraft das Risiko des Ausfalls ihres Verdienstes bei „Kundeninsolvenz“ in der Gestalt eines Selbstbehalts („Gewährleistungssumme“) trug. Zu dem Risiko des Verdienstausfalls bei „Kundeninsolvenz“ tritt, wenn auch in geringerem Umfang, ein Kapitalrisiko hinzu, weil sich der Einsatz von Reisekosten bei (vorzeitigem) Abbruch des „Einsatzauftrags“ eventuell nicht lohnen könnte. Diese durch das Bundessozialgericht im Hinblick auf sogenannte hauswirtschaftliche Familienbetreuerinnen entwickelte Rechtsprechung, lässt sich auf die Situation der Beigeladenen nur eingeschränkt übertragen. Das Risiko, dass ihr Kosten für die Anfahrt entstünden und der Auftrag nicht durchgeführt wird, ist bei einem Heim mit mehreren zu betreuenden Personen minimal. Wiederum auch auf die Beigeladene zutreffend ist allerdings der Umstand, dass sich gegebenenfalls die aufgewandten Ausbildungs- und Fortbildungskosten nicht amortisieren könnten. Dem - zugegebenermaßen geringen - vorliegenden Unternehmerrisiko stand eine größere Freiheit und Flexibilität bei der Gestaltung und der Bestimmung des Umfangs des einzelnen Einsatzes gegenüber. Die Beigeladene war nämlich nicht wie ein klassischer Arbeitnehmer gehalten, Arbeitsanweisungen zur Vermeidung vertragsrechtlicher Sanktionen und/oder von Schadensersatzansprüchen zu Folge zu leisten, sondern konnte den Einsatz ihrer Arbeitskraft entsprechend ihren Bedürfnissen sehr weitreichend selbst steuern. Sie konnte die Einsätze ohne Begründung und auch ohne Folgen für spätere Einsatzoptionen abbrechen oder verlängern. Durch die Gestaltung der Arbeitsaufträge konnte sie die wirtschaftliche Verwertung ihrer Arbeitskraft in hohem Maße selbst steuern und andererseits durch besondere Anstrengungen ihre Verdienstchancen erhöhen bzw. einen Mehrverdienst erzielen. Das Bundessozialgericht hat in seiner Entscheidung vom 28.09.2011 ausdrücklich darauf hingewiesen, dass nicht jede Tätigkeit im pflegenahen Bereich selbständig ist; unter Zugrundelegung der durch das Bundessozialgericht in der genannten Entscheidung aufgestellten Grundsätze, kann jedoch zumindest die Tätigkeit der Beigeladenen für die Klägerin als selbständige Tätigkeit angesehen werden. Aus den genannten Gründen überwiegen die Argumente für eine selbständige Tätigkeit gegenüber denjenigen für die Annahme einer abhängigen Beschäftigung.
  11. Der Klage war daher stattzugeben. Der Bescheid vom 02.08.2007 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26.02.2008 in Gestalt des Änderungsbescheides vom 13.04.2010 war aufzuheben und festzustellen, dass die Tätigkeit der Beigeladenen für die Klägerin nicht der Versicherungspflicht in der Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung unterfiel.
  12. Die Kostenentscheidung beruht auf § 197a SGG.
Quelle: Juris Zum Nachlesen
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Wichtige Gesetzesänderung zum Statusfeststellungsverfahren

Maren Krusch schrieb am 14.01.2014

Wie wehrst du dich effizient gegen die Unterstellung von Scheinselbständigkeit? - Wichtige Gesetzesänderung zum Thema Statusfeststellungsverfahren

Die alte Gesetzeslage

Mit Wegfall der Vermutungsregelung durch Streichung des § 7, Absatz IV SGB IV (alte Fassung) liegt die Beweislast für das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung vollständig bei Rentenversicherungsträgern bzw. Krankenkassen.
Soweit sich die Rentenversicherungsträger bzw. Krankenkassen im Rahmen der alten Rechtslage wegen mangelnder Mitwirkung der Beteiligten keine genaue Vorstellung über die zu beurteilende Tätigkeit bilden konnten, so durften sie eine Beschäftigung vermuten, wenn nach ihrer Ansicht drei der fünf im Gesetz beschriebenen Merkmale vorlagen.

Die neue Gesetzeslage

Nach aktueller Rechtslage müssen die Rentenversicherungsträger auch bei mangelnder Mitwirkung der Beteiligten konkret nachweisen, dass es sich wirklich um eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung (und nicht um Selbständigkeit) handelt.

Was bedeutet das für dich als selbständige Pflegefachkraft?

  1. Solange du nicht selber einem Statusfeststellungsverfahren zustimmst und Angaben bei der deutschen Rentenversicherung oder aber deiner gesetzlichen Krankenkasse machst, kann niemand deine Selbständigkeit in Frage stellen
  2. Solange eine Einrichtung, bei der du gebucht bist oder warst, keine Angaben über deine Tätigkeit, bei der deutschen Rentenversicherung oder deiner gesetzlichen Krankenkasse macht, kann niemand deine Selbständigkeit in Frage stellen
  3. Somit kann dir keine Scheinselbständigkeit unterstellt werden
  4. Somit kann deinem Auftraggeber nicht unterstellt werden, er hätte dich als sog. scheinselbständige Pflegefachkraft beschäftigt
  5. Du bist grundsätzlich nicht verpflichtet, ein Statusfeststellungsverfahren zu machen
  6. Führe kein Statusfeststellungsverfahren durch. Denn: sobald du ein Statusfeststellungsverfahren machst, würden im schlimmsten Fall deine eigenen Angaben dazu führen, dass die Rentenversicherung dich als nicht selbständig ansieht
  7. Stoppe das Statusfeststellungsverfahren wenn: über deinem Kopf hinweg oder durch dich selbst ein Statusfeststellungsverfahren in die Wege geleitet wurde
  8. Darüber hast du alleine Vollmacht, indem du die Rentenversicherung schriftlich aufforderst, das Statusfeststellungsverfahren sofort zu stoppen. Die Rentenversicherung muss deiner Aufforderung nachkommen!
Fazit: ein Statusfeststellungsverfahren für Pflegefachkräfte ist fast immer kontraproduktiv
Ziehe unbedingt einen Fachanwalt für Sozialrecht zu Rate, wenn du dir unsicher bist.
Bitte beachte: Plycoco erteilt keine Rechtsauskünfte. Für diese konsultiere deinen Fachanwalt.
Lass dich nicht beirren, sondern genieße weiterhin deine Freiheit als selbständige Pflegefachkraft. Deine Plycocos
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Rentenversicherungsplicht für Altenpfleger ab 2013

Maren Krusch schrieb am 05.12.2012
Da zu diesem Thema immer wieder Gerüchte auftauchen, haben wir eine Anwaltskanzlei um Auskunft gebeten:

Rentenversicherungsplicht für Altenpfleger? Nein!

Es gibt auch ab 2013 für examinierte Altenpflegefachkräfte keine gesetzliche Rentenversicherungspflicht bei der Deutschen Rentenversicherung. Bis Dato: 1. liegen keine neuen Gesetze vor. 2. es ist keine Gesetzesänderung diesbezüglich in Planung.

Rentenversicherungspflicht für alle Selbständigen und Freiberufler ab 2013? Nein!

Krankenpflege, Kinderpflege, Säuglingspflege, Hebammen sind laut SGB VI weiterhin rentenversicherungspflichtig. Entgegen einiger Gerüchte und Presseberichte in Zusammenhang mit der Ministerin für Arbeit und Soziales Frau Ursula von der Leyen, gibt es keine Gesetzesänderung in Hinblick auf eine allgemeine Rentenversicherungspflicht für alle Selbständigen und Freiberufler ab 2013. Egal ob gesetzlich bei der deutschen Rentenversicherung, der sog. Rürup- oder Riesterrente oder bei privaten Rentenversicherungsanbietern. 1. Es liegt keine Gesetzesänderung vor. 2. Noch ist solch ein Gesetz in Planung oder gar beschlossen. 3. Selbständigen und Freiberufler (ausgenommen Krankenpflege, Kinderpflege, Säuglingspflege, Hebammen, siehe SGB VI) müssen sich nicht generell, gesetzlich oder privat, rentenversichern. Wichtiger Hinweis: Dieser Text dient rein informatorischen Zwecken und stellt keine Rechtsberatung dar. Für rechtssichere Auskünfte muss ein Rechtsanwalt konsultiert werden.
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Infoabend Scheinselbständigkeit

Maren Krusch schrieb am 13.10.2012

Teil 1: Interview mit RA Fr. Burkhardt vor der Voranstaltung

Teil 2: Interview mit RA Fr. Burkhardt während der Veranstaltung

Teil 3: Vortrag RA Fr. Burkhardt

Teil 4: Fragen aus dem Publikum

mehr Informationen zum Thema gibt es für alle Freigeschalteten. Registrieren
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Hannes Tod

Evelyn Claarsen schrieb am 29.08.2012
KinderhandUnsere Klinik liegt am Stadtrand meines Heimatortes umgeben von idyllischen Dörfern und Gehöften. Die Menschen hier lieben diese Gegend und sind mit allem was sie sind und haben über Generationen verwurzelt. Im Sommer erstrahlen die Weiden im saftigen grün und auf ihnen tummeln sich Pferde, Kühe, Hund und Katze der angrenzenden Bauernhäuser. Im Winter ist es eher ungemütlich aber was macht schon das schlechte Wetter bei einer Tasse heißem Tee in der guten Stube. Ich arbeitete schon einige Zeit auf der chirurgischen Intensivstation unserer Klinik.Unsere Abteilung umfasste 18 Betten, die quasi immer belegt waren. An diesem Nachmittag war ich zuständig für ein Zimmer, in dem zwei tragisch verunglückte Patienten lagen. Der ältere von ihnen, ein Mann Anfang dreißig, war während seiner Arbeit kopfüber durch eine Luke in einen Schacht gestürzt. Das hatte zu ernsthaften Verletzungen seines Schädels, Gesichtes, der Schulter und beider Arme geführt. Er konnte von Glück sagen, dass er nicht nur am Leben war, sondern auch keinen Querschnitt davon getragen hatte. Zu dem sprach er kein Wort Deutsch und ich kein Portugiesisch. So versuchte ich mich mit Englisch und Zeichensprache durchzuschlagen, man tut halt was man kann. Mein zweiter Patient, war gerade eingeliefert worden. Es handelte sich um einen 10-jährigen Jungen. Hannes, so hieß er, lebte in einem der umliegenden Dörfer und half regelmäßig einem Landwirt auf dessen Hof aus. Das machte ihm riesigen Spaß und so hatte er in den umliegenden Gehöften einige Bauern zum Freund. An diesem schicksalshaften Nachmittag war er bei Bauer Jöhrensen zu Gast. Der Junge rannte auf dem Hof herum, spielte mit dem Hund, den Katzen und den schimpfenden Gänsen und versuchte dabei Ordnung in die Scheune zu bringen. Bauer Jöhrensen sollte bald mit seinem Trecker vom Feld kommen und das wollte Hannes nicht verpassen. Trecker fahren war das allerschärfste. Er durfte bei dem Bauern öfters mit über die Felder fahren. Das Gut war ein Familienbesitzt und Bauer Jöhrensen bestellte den Hof nun schon in der vierten Generation. Vielleicht bellte der Hund zu laut oder die Gänse schnatterten zu aufgeregt aber Hannes bemerkte beim Rumtollen das Herannahen des Treckers zu spät. Auch wenn Hannes den Trecker eigentlich nicht überhören konnte, so war doch die Distanz zwischen dem Kind und dem monströsen Vehikel plötzlich gefährlich gering. Der Hund tollte und Hannes rutschte auf dem feuchten Boden aus. Bauer Jöhrensen konnte nicht mehr ausweichen. Hannes landete beim Fallen unglücklich auf dem Rücken und geriet mit seinem Kopf unter die Räder des mächtigen Gefährtes. Der entsetzte Landwirt brachte seinen Trecker zum Stehen und stürzte zu dem schwerverletzten Kind, das reglos am Boden lag. Ich kann mir nur ausmahlen, mit welcher Verzweiflung Bauer Jöhrensen die Feuerwehr benachrichtige, die sofort einen Rettungshubschrauber losschickte. Es durfte keine Zeit verschenkt werden. Hannes wurde in unsere Klinik eingeliefert und befand sich alsbald in unserer und meiner Obhut. Es war eine herzzerreißende Situation. Unser Oberarzt, Dr. John, ein altgedienter Internist bemühte sich um Hannes und erhoffte sich mit jeder Untersuchung irgendwelche Lebenszeichen des Kindes, um einen Hirntod auszuschließen. Der Junge war bis auf sein Schädel-Hirn-Trauma gesund, ja, bis auf die Tatsache, dass er diese Verletzungen nicht überleben würde. Ich hatte nun genügend Kummer mit meinen beiden Unglückspatienten, als auf unserer Abteilung eine Diskussion entflammte. Einige Kollegen äußerten Bedenken, das Kind zur Organspende freizugeben. Sie waren selber Eltern und taten sich schwer mit diesem Gedanken. Niemand von ihnen war frei von dem berüchtigten „was wäre, wenn das mein Kind wäre…“? Fantasien. Ich bekam das nur am Rande mit und da unsere Intensivstation neben dem OP-Trakt lag, hörte ich, dass wohl auch die OP-Schwestern ihre Gespräche über unseren Hannes führten. Das Unvermeidliche trat ein. Hannes Hirntod wurde bestätigt und seine Eltern gaben ihr Kind zur Organspende frei. Von nun an hieß es den Kreislauf des Jungen stabil zu halten. In so einer Situation ist es ein erheblicher Unterschied, ob man es mit erwachsenen Patienten oder mit Kindern zu tun hat. Ich sah Dr. John am Bett des Kindes stehen und bemerkte, dass er leise weinte. Er gehörte zu der Sorte Mediziner, die sich buchstäblich um seine Patienten sorgten, er war selber Vater von drei Töchtern. Der Abend war längst angebrochen und der Blick aus dem Patientenzimmer fiel direkt auf den beleuchteten Hubschrauberlandeplatz. Die Situation schien fast unwirklich. Die Lichter des Landeplatzes brannten kreisrund, der Abendhimmel war in dunkles violett getaucht, die Lampen aller Perfusoren, Infusomaten, des Beatmungsgerätes, der Monitore flimmerten, hier und da die üblichen Geräusche einer Intensivstation und dazwischen das leise Weinen eines Arztes am Bett eines sterbenden Kindes. Das alles ergab ein surreales Bild und war für mich emotional mehr als anstrengend.Was mich in diesem Moment am meisten wunderte, war die Abwesenheit von Hannes Eltern. Dafür stand Dr. John an seinem Bett. Schließlich traf das OP-Team ein. Ich weiß nicht mehr genau, warum überhaupt die Herrschaften von außerhalb kamen, jedenfalls landeten sie mit dem ersten Hubschrauber. Von meinem Zimmer aus konnte ich das Szenario direkt mitverfolgen. Wir bereiteten Hannes für die OP vor. Ich brachte ihn an die OP Schleuse, und meine Kollegen von der Anästhesie nahmen ihn in Empfang. Wieder zurück im Patientenzimmer benötigte mein portugiesischer Patient meine Hilfe. Nebenbei bemerkte ich, wie ein zweiter Hubschrauber landete. Die Zeit war schnell vergangen. Es war wohl jemand, der die Organe abholen sollte, denn irgendwo in Europa, wurde gerade ein anderer Patient auf die Transplantation vorbereitet, der eines von Hannes Organen erhalten sollte. Zeit ist kostbar, sie durfte nicht umsonst verstreichen. Für Hannes aber war sie abgelaufen. Für mich ging ein trauriger Tag vorüber und ich fuhr nachdenklich nach Hause. In diesem Augenblick wurde mir mehr als deutlich wie zerbrechlich unser Leben ist und wie sehr wir es beschützen müssen.
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Der Angst-Termin

noschwa schrieb am 09.08.2012
Zahnschmerzenheute ist der Tag den ich gar nicht mag bin ich doch heute des Zahnarzt terminliche Beute! und viel zu schnell bin ich an dieser Stell wo jener ist ...so ein Mist auf meinem Stuhl tu ich ganz cool ja, schon frag ich mir warum bin ich eigentlich hier? doch stur mein Zahn weiter pocht weil er Karies gar nicht mocht und hurtig steigt der Schmerz so dann bleib also hier… ich armer Mann dann… meinen Namen man nennt ob ihn auch der Notarzt kennt? fordernd öffnet sich die Tür letzten Mut ich schnell verlier... Augen zu, den Mund weit aufgerissen oh, ist mir jetzt echt beschissen und just in diesem Moment denk ich an mein Testament der Doc zeigt sich unschuldig eifrig forschend und geduldig doch wird mir gleich beklommen: „Durch den TÜV wären Sie nie gekommen!“ des Doktors grad freundlich-froher Blick zeigt spontan den dentalen Klick was eben noch ermunternd-zart wird ohne Mühe energisch-hart schon greift er zur Turbine auf das sie der Gesundheit diene stößt vor in meinen weiten Rachen um da endlich mal was zu machen was mir erschien als kleines Loch macht ihm recht zu schaffen doch bald nach Flucht steht mir der Sinn wo will er bloß mit dem Bohrer hin? und wie es so in mir hämmert reumütig es wieder mal dämmert: hättest du doch die Zeit genutzt und öfters mal mehr die Zähne geputzt oh ... oh ... diese Not noch zehn Sekunden und ich bin tot zu schwer erscheint mir diese Pein da .. endlich zieht mündlich Ruhe ein ohne das man Zeit verliert wird das Loch auch schon verschmiert den Bohrer legt er wirklich nieder Hurra, die Welt hat mich wieder! „Und nicht vergessen: zwei Stunden nichts essen!“ sagt Herr Doktor dann, als ich schwankend gehen kann erinnert noch den nächsten Termin artig notiert hab ich ihn aber – locker strahlt der Mann Zahnarzt ? Okay… äh… irgendwann…! noschwa
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Abnehmen im Schichtdienst

Hannelore Neumann schrieb am 19.07.2012
Einen schönen guten Tag. Ich bin Hannelore Neumann, examinierte Krankenschwester, seit 3 Jahren freiberuflich tätig. Zu dem bin ich 1,67 m groß und bringe 115 kg auf die Waage. Das mache mir mal jemand nach! Ok, ich gebe zu, ich muss dringend abspecken. Neulich bin ich nach einem ausgiebigen Abendessen mit Rotwein bei meiner besten Freundin gemütlich nach Hause gekullert, als ich mich über eine Modewerbung von Desigual ärgerte. Immer die mageren Girlies! So was Verhungertes! Ich habe es schon aufgegeben in bestimmten Geschäften nach neuen Anziehsachen zu suchen. Entweder sehe ich darin aus wie eine achtzigjährige Rumkugel oder es ist ein fürchterlich teurer Designer-Kram aus einem Spezialgeschäft für Übergrößen. Es hilft nichts, die Kilos müssen runter. Gar nicht so einfach, wenn man wie ich im Schichtdienst tätig ist. Da ich mich entschieden habe, als freiberufliche Krankenschwester mein Glück zu suchen, muss ich nicht wenig Flexibilität an den Tag legen, besser gesagt an den Monat. Ich habe keinen Wunschplan aber einen Businessplan. Der füllt stetig mein Bankkonto und das ist gut so. Im Prinzip bin ich rundum zufrieden. Wenn nicht dauernd die Hose kneifen würde. Neulich bin ich beim Eis Essen in einem viel zu engen Café-Stuhl mit so blöden Armlehnen stecken geblieben. Ich wollte eigentlich aufstehen, konnte mich aber nicht von meinem Stuhl trennen. Ganz schön peinlich. Heute also werde ich die Sache in Angriff nehmen. Zwei Kilo die Woche, dass sollte doch zu schaffen sein. Also was haben wir denn da. In einer berühmten Frauenzeitschrift verspricht die neue Diät mindestens 1,5 Kilo pro Woche. Das Rezept für die nächsten 4 Wochen besteht aus…ich fange mal mit dem Frühstück an, zwei Scheiben Knäckebrot mit Quark, alternativ mit mageren Lachsschinken oder Hüttenkäse. Zum Mittag 100 g. Hühnerbrust gegart mit 150 g. Reis und Gemüse meiner Wahl, am besten aber mit Feldsalat und Zitronendressing. Zum Abendbrot gäbe es dann eine bis zwei Scheiben Pumpernickel mit Harzer-Käse, Tomate und Lauchzwiebeln. Als Getränk ein Glas Sauerkrautsaft, soll gut für die…jetzt reicht’s! Sauerkrautsaft! Den trinke ich nicht mal auf der Beerdigung meiner Schwiegermutter! Ach ja, man könnte am Abend auch Knäckebrot mit Tofu und Rucola verzehren. Dann gäbe es noch eine Sorte Fisch den ich essen darf und eine Sorte Fisch, den ich nicht essen darf. Er sei zu fettig. Zu fettig! Warum müssen alle Dinge die mir schmecken zu fettig sein? Ich stöbere weiter. In einem der vielen Mode-Magazine erblicken meine Augen beneidenswerte Schönheiten mit Top Figuren. Frauen Anfang 40, angeblich 3 Kinder und einer Figur wie eine Elfe. Das soll ich glauben? Na gut, die Diättipps kann man ja mal ausprobieren. Also dreimal die Woche Sport. 3 Liter am Tag trinken…, wenn ich im Dienst bin, muss ich also alle Nase lang zum Klo laufen, na das kann ja heiter werden. Zum Glück bin ich keine OP-Schwester. Und natürlich: keine Süßigkeiten. Ganz richtig! Einfach nichts Süßes. Kein Eiscreme, kein Kuchen, keine gerösteten Cashewnüsse oder Pistazien, kein Tiramisu, kein… und so weiter. Meine Fantasie malt mir alle meine Lieblingsgerichte vor Augen. Da hätten wir gerösteter Schweinebraten mit Rotkohl und Spätzle und zum Nachtisch Vanillepudding. Dann wäre da noch… Ich darf gar nicht weiter träumen. Ich muss mir was Besseres ausdenken. Das Zauberwort heißt Sport. Für mich bedeutet das einfach etwas mehr Bewegung. Ist gar nicht so schlecht. Ich könnte ja an statt mit dem Fahrstuhl zu fahren immer die Treppen nehmen. In der nächsten Woche springe ich bei einer Hauskrankenpflege ein. Diese Sozialstation hat immer lange Touren. Ich werde in den Altbauten die Treppen nehmen. Es gibt dort eh keine Fahrstühle. Also von der 3. Etage Seitenflügel weiter in den 4. Stock Hinterhaus und dann zurück ins Vorderhaus, hoffentlich Parterre! Kann ja nicht so schwer sein. Und nach dem Dienst schwimmen gehen. Ach ja, da fällt mir ein, ich muss mir noch einen neuen Badeanzug kaufen, der alte passt nicht mehr und im Bikini fühle ich mich unwohl. Eure Hannelore
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Zu spät

Anita Schröter schrieb am 12.07.2012
Martin Dennhagen kam zu uns, als es schon zu spät war. Unsere Kieferchirurgie war bekannt für eine hervorragende Versorgung und wir hatten wirklich ausgesprochen gute Ärzte, die ihr Handwerk verstanden. In diesem Fall aber kamen auch unsere Ärzte an ihre Grenzen. Herr Dennhagen war 1,95 m groß und wog ca. 55 kg. Er war jahrelang nicht zum Zahnarzt gegangen und konnte die Katastrophe trotz all dem nicht mit „Wegschauen“ abwenden. Mit einem Halstuch hatte er seinen Hals und seine untere Gesichtshälfte verhüllt. Unsere Stationsschwester schüttelte traurig mit dem Kopf, als sie ihn sah und seine Krankenakte anlegte. Fortgeschrittenes Mundbodenkarzinom. Mit anderen Worten, es war zu spät. Die Nahrungsaufnahme klappte nur sehr mühsam und wir versuchten es abwechselnd mit pürierter Kost und Suppen. Allerdings benötigte Herr Dennhagen schon nach wenigen Tagen eine Magensonde, damit er bei uns nicht verhungerte. Das muss für ihn so unangenehm gewesen sein, dass er sich diese selber wieder zog. Ich versuchte auf ihn einzugehen. Aber es gelang mir kaum, sein verschlossenes Wesen zu ergründen. Als ich ihm eine neue Magensonde legte, fing er an zu weinen. Ich verstand nur zu gut, wie sehr er unter seiner Krankheit litt. Ich gab ihm seine Sondenkost, ich hatte sie vorher ein wenig angewärmt, denn kalte Flüssigkeit konnte bei ihm schnell zu Brechreiz führen, wenn er die Kühle der Sondenkost im Nasen-Rachenraum durch die Magensonde spürte. Gott sei Dank nahm er unsere Hilfe an und so konnten wir ihn ein wenig aufpäppeln. Leider nicht für lange. Herr Dennhagen brauchte eine höhere Dosis Schmerzmittel und wir mussten ihm bald über Perfusor Morphium verabreichen, welches permanent über 24 Stunden lief. An einem Nachmittag war ihm die Magensonde rausgerutscht und sein Verband, der die mittlerweile offenen Wunden seines Unterkiefers abdeckte, war vollkommen von Schleim und Resten der Sondenkost durchtränkt. Ich nahm meinen Patienten mit ins Badezimmer. Es war ein sehr geräumiger Raum, in welchem ich ihn nicht nur duschen konnte, sondern auch gleich den Verbandswechsel vornehmen wollte. Während der Körperpflege stellte ich fest, dass Herr Dennhagen weiterhin abgenommen hatte. Ich nahm ihm den alten Verband ab. Dabei fielen mir zwei kleine, silberne Schrauben in die Hände. Ich sah meinen Patienten an und fragte, ob die Schrauben von einer alten Kieferoperation herrührten. Er nickte traurig. Schmerzen hatte er bei dem Verbandswechsel Gott sei Dank nicht. Ich versorgte die Wunde so gut es ging und legte ihm eine Art Kopfverband an, damit es überhaupt hielt. Denn der Unterkiefer meines Patienten war bereits so weit vom Krebs zerfressen, dass er die Schrauben, die man vor vielen Jahren einmal zwecks Stabilisierung nach Kieferfraktur benutzt hatte, verlor. Ich zog ihm ein Nachthemd an und wir machten uns auf den Weg in sein Patientenzimmer. Als wir auf dem Flur standen, hielt sich Herr Dennhagen umständlich an seinem Nachthemd fest, wobei er es fast verlor. Einige Besucher, die sich auf dem Flur mit ihren Angehörigen aufhielten, bekamen das Szenario mit. Einer Frau kam beim Anblick von Herrn Dennhagen die Tränen. Sie hielt sich die Hand vor dem Mund und unterdrückte ein entsetztes Schluchzen. Mir wurde plötzlich bewusst, wie sich die Frau fühlen musste, die im Gegensatz zu mir nicht jeden Tag mit dem Leid dieser Menschen konfrontiert war. Herr Dennhagen war zu diesem Zeitpunkt extrem abgemagert. Es war erstaunlich, dass er überhaupt noch einigermaßen laufen konnte. Wir schafften es zurück in sein Zimmer. Ab und zu mussten wir anhalten, damit er Kraft schöpfen konnte. Auf dem Flur unserer Abteilung breitete sich Stille aus. Die Besucher der anderen Patienten fühlten, dass vor ihren Augen ein Mensch seinen letzten Weg ging. Wir schafften es in sein Zimmer und ich half Herrn Dennhagen in sein Bett. Ich kann mich nicht mehr genau erinnern, wie lange er noch lebte. Ich weiß noch, dass wir die Schmerzmitteldosis erhöhten und er nicht mehr viel Zeit hatte. Als ich das Patientenzimmer verließ saßen einige Patienten mit ihrem Besuch auf dem Flur. Sie nickten mir traurig zu und ich hörte Bemerkungen wie „mein Gott ist das tragisch“ und „Schwester, ich bewundere sie“. Ob ich Bewunderung brauche? Eher nicht. Wohl aber ein großes Herz und eine Menge fachliches Know How, um meinen Patienten gut zu begegnen.
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Meine Erlebnisse als freiberufliche Krankenschwester: Lilly

Lisa-Marie Henning schrieb am 07.07.2012
Ich hatte an diesem Nachmittag als freiberufliche Krankenschwester Spätdienst auf einer Intensivstation. Bei uns war ein kleiner Patient, ein 8 jähriges Mädchen welches nach einem Unfall zu uns kam, Lilly. Lilly war ein Heimkind, nachdem es vor einigen Monaten seine Eltern bei einem Verkehrsunfall verlor. Die Welt des Mädchens bestand aus einer Mischung von erstaunlicher Tapferkeit und dem ständigen Kampf, seine Trauer um seine Eltern zu verarbeiten. Das trug dazu bei, dass Lilly nicht immer ganz einfach war. Sie schwankte zwischen Verschlossenheit, Aufmüpfigkeit und der natürlichen Neugierde einer 8-Jährigen. Doch seit einigen Tagen war es anders. Lillys Herz begann Hoffnung zu schöpfen. Sie sollte eigentlich verlegt werden, aber unsere Oberärzte entschieden, sie zur Beobachtung noch ein, zwei Tage bei uns zu behalten. Ich versorgte Lilly und versuchte mich redlich als Ersatzmutti und Krankenschwester zugleich. An diesem Nachmittag strahlte Lillys Herz wie eine kleine Sonne, denn es bestand die Möglichkeit, zu ihren Großeltern zu ziehen. Dazu musste ein so lebendiges Mädchen das gerade ein schweres Trauma verarbeitete und zudem noch selber einen Unfall hatte, sich damit anfreunden, wieder in geordnete, familiärere Verhältnisse zu kommen, ganz im Gegensatz zu einem Kinderheim. Lilly erhielt Besuch. Ihre Großeltern kamen und ihre Begeisterung kannte keine Grenzen. Lilly spielte aufgeregt mit ihren Sachen und war schwer im Bett zu behalten. So eine Intensivstation ist nun mal kein Kinderspielplatz. Zudem bekam ich im Nachbarzimmer noch einen Neuzugang. Ein junger Mann war mit seinem Wagen in Begleitung seiner Freundin von der Landstraße abgekommen und gegen einen Baum geprallt. Die Freundin war sofort tot. Ihn aber konnte die Feuerwehr aus dem Auto befreien, bevor es in Flammen aufging. Nachdem unsere Traumatologen ihn 12 Stunden nonstop operiert hatten, kam er zu uns. Besser gesagt zu mir. Es war wirklich tragisch. Ich hatte alle Hände voll zu tun, um ihn stabil zu halten und der Stationsarzt war längere Zeit in meinem Zimmer beschäftigt. Als ich nach ca. zwei Stunden wieder Luft hatte, um mich genauer um Lilly zu kümmern, sprachen ihre Großeltern gerade mit dem Kinderarzt. Die Erwachsenen standen im Flur in der Nähe des Pateientenzimmers. Lilly saß apathisch im Bett und spielte ohne jegliche Mimik mit ihrem Matchboxauto. Ihre Großeltern erklärten dem Arzt, warum sie das Kind nicht aufziehen wollten. Lilly sollte zurück ins Kinderheim. Die Großeltern fühlten sich einfach zu alt, um die Verantwortung für ihren Enkel zu übernehmen. Es musste mir niemand sagen wie es in Lillys Herzen aussah. Ich konnte es sehen. Ich sah es an ihrer maskenhaften Mimik, ihren toten Gesten und ihrem scheuen Aufschauen nach einer Welt, die es für sie nicht mehr gab. In Lillys Herzen war die Hoffnung gestorben und sie hatte keine Kraft, um laut zu schreien. Dafür musste ich mich zusammenreißen. Ich versuchte Lilly aufzumuntern. Aber wie sollte ich einem Kind helfen, dass soeben seine Hoffnung auf eine neue Familie sterben sah? Ein Überredungsversuch an die Großeltern? „Bitte nehmen Sie doch Ihren Enkel auf, Sie werden die Herausforderung bestimmt meistern“?! Ein Blick in die Gesichter der alten Herrschaften signalisierte ein klares Nein. Das war schmerzhaft. Lillys Gefühlswelt versteinerte in diesen Stunden. Niemand konnte sagen, welche Schlacht gerade in ihrem Herzen tobte. Sie selber am allerwenigsten. So kümmerte ich mich weiter um Lilly, als Ersatzmutti und Krankenschwester zugleich. Wenigstens in der kurzen Zeit, die ich bei ihr sein konnte, sollte sie die Wärme spüren die ein 8-jähriges Kind braucht.
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Schwiegermutter wird’s richten

Annelie Klein schrieb am 05.04.2012
verschlossene TürAn einem besagten Donnerstagabend, ich hatte auf einer neurologischen Abteilung Spätdienst, ging es plötzlich einem unserer Patienten schlecht. Es war nicht irgendein Patient sondern ein Privatpatient von Professor Dr. Schönbaum (Name geändert) welcher sich in unserer Obhut befand. Besagter Professor Schönbaum war eigentlich Orthopäde und hatte auf unserer Abteilung für Neurologische Erkrankungen einige Betten für seine orthopädischen Patienten. So schön so gut. Unser sympathischer Professor hatte so seine Eigenheiten. An seiner holden Bürotür mochte er z.B. keinen Briefkasten. So durften wir, als Hol- und Bringedienst, welchen wir Pflegefachkräfte damals mal eben mit verrichteten, alle Konsularscheine, Befunde und was sonst noch so auf Papier gedruckt wird, unter dem Türschlitz hindurchschieben. Das änderte unsere couragierte Abteilungsleitung eines Tages diskussionslos und beauftragte die Handwerker des Hauses mit Bohrmaschine bewaffnet einen Briefkasten im Eingangsbereich seines ärztlichen Anwesens anzubringen. Aber eben an diesem besagten Abend war guter Rat teuer. Unser Patient Herr Korn (Name geändert) fühlte sich anfangs nicht wohl. Das steigerte sich soweit, dass wir den diensthabenden Neurologen herbeiriefen, um nach dem Patienten zu sehen. Der Neurologe kam. Sah nach dem Patienten und war sich seiner Sache nicht wirklich sicher. Ein Blick in die Krankenakte würde weiterhelfen. Nur waren alle Krankenakten der orthopädischen Patienten nicht auf unserer Abteilung, sondern befanden sich im Büro von Prof. Dr. Schönbaum. Dieses Büro war obendrein auch noch in einem Gebäudekomplex, wo man nicht so einfach reinspazieren konnte. Zudem war es schon etwas später, die Sekretärin zu Hause und die ärztlichen Kollegen hatten keinen Schlüssel zu den Büroräumen des Orthopäden. Was tun? Wir telefonierten. Wir hatten ja sonst auch rein gar nichts zu tun, außer 36 Patienten zu versorgen. Nur erreichten wir den lieben Doktor nicht. Meiner Kollegin gelang es schließlich, die Schwiegermutter unseres Professors ans Telefon zu bekommen. Sie verriet uns, dass ihr Schwiegersohn sich gerade auf dem Ärztekongress rumtummelt, also in einer anderen Stadt sei. Von daher sei er dort natürlich nicht erreichbar. Wir waren „begeistert“! „Aber“ meinte die alte Dame am Telefon, „ich werde mal sehen, was ich machen kann“! Wir warteten. Beruhigten den Patienten, beruhigten den diensthabenden Neurologen und stürzten uns in die Arbeit. Ungefähr eineinhalb Stunden später flog die Tür zu unserer Abteilung auf. Prof. Dr. Schönbaum stolperte herein. Sein Gesichtsausdruck verriet eine Mischung aus Peinlichkeit und Entrüstung. Eine Krankenakte unter seinem Arm klemmend, eilte er an uns vorbei. Unser Neurologe war sichtlich erleichtert, war er schon versucht gewesen, die Bürotür vom Prof. aufbrechen zu lassen. Die beiden fachsimpelten eine ganze Weile, mal mit, mal ohne Patient. Schließlich wurde unserem Patienten geholfen. In der Zwischenzeit, rief die Schwiegermutter des Professors auf unserer Abteilung zurück. Sie fragte, ob denn ihr Sohn angekommen sei. Ich habe das Gespräch nicht mitgehört, aber das Grinsen auf dem Gesicht meiner Kollegin wurde immer breiter. Die alte Dame hatte kurzerhand die Polizei angerufen und ihnen mitgeteilt, dass sie ihren Sohn aus dem Ärztekongress rausfischen möchten, da es einem seiner Patienten schlecht ginge und die Krankenakten weggeschlossen seien. So überraschten die Beamten Prof. Dr. auf dem Kongress und begleiteten ihn ein Stück in Richtung Klinik. Wir erhielten neben dem Briefkasten an Professors Bürotür auch einen Schlüssel zu den Krankenakten. abgeholt_polizei
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Konkurrenz belebt das Geschäft

Sabine Mörsel schrieb am 15.03.2012
Konkurrenz belebt das Geschäft„Hoffentlich werden nicht noch mehr Schwestern selbständig – sonst haben wir bald soviel Konkurrenz, dass wir keine Aufträge mehr bekommen...“ . So oder ähnlich höre ich es oft, wenn ich anderen freiberuflichen Schwestern begegne. Ich meine jedoch: Umgekehrt wird ein Schuh draus. Eine alte Weisheit besagt: Konkurrenz belebt das Geschäft. Das gilt auch für den Bereich der freiberuflichen Pflege. Und auch hier muss nicht unbedingt die eine Krähe der anderen ein Auge aushacken. Das Gesundheitswesen und die Pflegewirtschaft befinden sich in einem großen Umbruch. Zunehmend weniger Pflegepersonal steht eine immer älter und kränker werdende Bevölkerung gegenüber. Auch wenn es viele Einrichtungen und Institutionen noch nicht wahr haben wollen sind die freiberuflichen Pflegekräfte eine sinnvolle Alternative um die Personalprobleme zumindest teilweise abzufedern. Das bedeutet aber auch, dass sich in einem freien Gesundheitsmarkt jede freiberufliche Kraft mit ihren eigensten Qualitäten behaupten muss. Und diese Qualitäten können sich in der Regel zeigen lassen. Durch den häufigen Fachbereichswechsel haben Freiberufler ein weiteres Erfahrungsspektrum als fest angestellt Pflegende, sind technisch versierter und achten eher auf die Einhaltung von Qualitätsstandards. Außerdem nehmen sie häufiger Weiter- und Fortbildungen teil. Diese Qualitäten werden auch von den Auftraggebern bemerkt und entsprechend mit Wiedervergabe von Aufträgen honoriert. Freiberufler sollten deshalb auch auf ihre eigene Weiterentwicklung achten. Dabei kann auch der Austausch mit der Konkurrenz nützlich sein. Was diese betrifft: je mehr Schwestern und Pfleger in Freiberuflichkeit auf den Markt kommen, umso mehr kann das als Zeichen der Nachfrage gewertet werden. Mehr Freiberufler bedeuten auch mehr Auftraggeber. Um die zu halten, sollte jeder Einzelne an sich und seiner Qualifikation arbeiten, um so auch das Gesamtbild von einer jungen, motivierten und positiven Branche zu fördern. Wenn freiberuflich Pflegende so wahrgenommen werden, werden sie auch gerne gebucht. Also keine Angst vor Konkurrenz, sondern Mut zum Wettbewerb und zur eigenen Entwicklung!
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Früher Vogel fängt den Wurm

Hannah Kleinfeld schrieb am 05.03.2012
Früher Vogel fängt den WurmManchmal fällt es mir doch ziemlich schwer, morgens aus dem kuscheligen, warmen Bett zu krabbeln, während andere noch schlafen und der Wecker erst 5 Uhr anzeigt. Aber mittlerweile habe ich mich daran gewöhnt - habe ich doch morgens meine Rituale, die mich gut in den Tag starten lassen. Nachdem die schwere und täglich aufs Neue auftretende Trennung von mir und meiner Bettdecke stattgefunden hat, und ich seufzend Abschied von meinem Kuschelkissen genommen habe, folgt der automatisierte Gang in die Küche um das wichtigste zu tun: Kaffeemaschine anschalten! So langsam kommt der Kreislauf in Schwung. Nun ab in die Dusche- den letzten Schlaf aus den Augen waschen. Ich probiere leidenschaftlich gern ständig neue Duschgels aus und somit wird mein „Waschgang“ immer zu einem duftigen Erlebnis- im Winter zimtig- im Sommer zitronig. Jetzt ab in die Maske. Mal schauen, was zu retten ist. Mein Abdeckstift freut sich über meine Augenringe (der Abend mit meiner besten Freundin Steffi war wohl doch etwas zu lange…) und zum Friseur könnte ich auch mal wieder gehen. So, nun anziehen, die Klamotten habe ich zum Glück gestern noch raus gelegt. Der Duft von frischem Kaffee zieht in meine Nase und nun kann der Tag beginnen. Mal schauen, was der Kühlschrank heute hergibt (ich muss dringend einkaufen), aber für ein Müsli reicht es immer. Mit Kaffeetasse und Müslischale bestückt tapse ich ins Wohnzimmer. Ich schaue mir morgens zu gerne das Frühstücksfernsehen auf Sat 1 an. Lotte, der Hund vom Frühstücksteam, ist der Knaller. Vor einigen Jahren lief immer noch „der Morningstar“, hier konnten Möchtegernsänger ihr Können zum Besten geben. Schade, dieses Vergnügen gibt es nicht mehr. Aber zumindest informiert man mich über den neuesten Tratsch und Klatsch, das Horoskop und das Wetter. Witziger weise schauen viele meiner Patienten das auch und so gibt es immer gleich Gesprächsstoff. So langsam muss ich mich auf die Socken machen…oder besser: auf meine Winterstiefel. Es ist nun 6 Uhr und es sollen heute maximal 10 Grad Minus werden. Sicher muss ich noch eiskratzen. Zudem wartet meine erste Patientin (Lieblingsomi) sehnsüchtig auf mich, damit ich sie aus dem Fußbad befreie, welches sie sich jeden Morgen selber mühsam zurechtbaut. Um 15 Uhr ist Feierabend (oder später). Ich freue mich schon jetzt auf mein Mittagschläfchen und ein Treffen mit meinem Kumpel Steven heute Abend…aber heute lass ich es nicht wieder Mitternacht werden.
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Video: Demenz

Maren Krusch schrieb am 25.02.2012
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Lillian Wald – Die Initiative einer mutigen Krankenschwester

Maren Krusch schrieb am 10.02.2012
Lillian Wald ist eine der bedeutendsten Persönlichkeiten in der Geschichte der Krankenpflege. Ausgestattet mit einem offenen Herzen, Intelligenz, Arbeitseinsatz und Mitgefühl entwickelte sie Anfang des 20. Jahrhunderts ein Selbstverständnis für die moderne Krankenpflege. Lillian D. Wald wurde am 10. März 1867 in Cincinnati/Ohio geboren und war eines von vier Kindern einer deutsch-polnisch-jüdischer Familie. Sie hatte das Glück unter günstigen finanziellen Verhältnissen aufzuwachsen, was ihrer Ausbildung zu Gute kam. So genoss sie als Kind an einer Privatschule eine fundierte Schulausbildung auf welcher sie sowohl die deutsche als auch die französische Sprache erlernte. Nach ihrer Schulausbildung wollte sie eigentlich Kunst studieren. Lillian bewarb sich auf dem Vassar-College, einer Kunstakademie im Herzen von New York. Auf Grund ihres zu jungen Alters wurde sie dort abgelehnt, was für einen klugen und kreativen Kopf wie Lillian Wald bestimmt nicht ganz einfach war. Ihr beruflicher Werdegang begann schließlich mit der Arbeit als Korrespondentin, welcher sie sechs Jahre lang nachging.1889 begann Lillian Wald ihr Krankenpflegestudium an der Krankenpflegeschule des New York Hospital. Dort war sie als Krankenschwester, bis zur Aufnahme ihres weiteren Studiums der Medizin im Jahr 1891 am Women’s Medical College, beschäftigt. Während ihres Medizinstudiums unterrichtete sie häusliche Krankenpflege in der bevölkerungsreichen East Side von Manhattan. Lillian und ihrer Kollegin Mary Brewster kümmerten sich dort um die Ärmsten der Armen von New York. Eines Morgens, während Lillian Wald unterrichtete, kam die Tochter einer von Walds Studenten tränenüberströmt in das Klassenzimmer. Sie berichtete, dass ihre Mutter schwer erkrankt sei, was Lillian dazu bewegte, dem Mädchen in das Elternhaus zu folgen, um der kranken Mutter zu helfen. Sie fand eine verarmte Frau vor, die in einem schmutzigen von Blut durchtränkten Bett lag, nachdem sie vor zwei Tagen entbunden hatte. Lillian half der Frau, säuberte das Bett und die Wohnung der Patientin und versorgte die Familie. Das trug glücklicherweise zur Genesung der jungen Mutter bei. Die Familie war Lillian gegenüber so dankbar, dass sie ihr die Hände küssten, als diese gehen wollte. Dieses Ereignis war für Lillian Wald eine Art Initialzündung. Sie hängte ihr Medizinstudium an den Nagel und gründete eine Organisation mit dem Namen: „the Visiting Nurse Service of New York“. Innerhalb weniger Monate entstand unter dem Arbeitseinsatz von Wald und ihrer Kollegin Mary Brewster eine gut durchdachte und strukturierte Organisation, welche es den Armen ermöglichte, den Besuch einer Krankenschwester zu erhalten, wenn diese sich keinen Arzt leisten konnten. So kümmerten sich vorrangig Krankenschwestern um die Genesung ihrer Patienten aus der Unterschicht von New York, dessen Organisation später den Namen Henry-Street-Stiftung tragen sollte und in die Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika einging. In den Jahren ihrer Arbeit half Lillian Wald 1912 bei der Gründung der „National Organization for Public Health Nursing“, welche zum einen Informationen über die medizinische Krankenpflege austauschte und zum anderen Standards setzte, an denen sich die Krankenpflege orientierte. Lillian Wald wurde die erste Präsidentin dieser Organisation. Natürlich bleibt eine derart couragierte Krankenschwester wie Lillian Wald an dieser Stelle nicht stehen. So kam es dass sie:
  • Präsident Roosevelt zur Einrichtung eines staatlichen Bundesamtes zum Schutz von Kindern, insbesondere gegen die Ausbeutung von Kindern, welche unter unwürdigen Verhältnissen Kinderarbeit verrichteten mussten, überredete
  • sich für die Gesundheitskontrolle und Fürsorge von Arbeitern an deren Arbeitsplätzen sowie für sichere Arbeitsbedingungen einsetzte
Ebenfalls war Lillian Wald die Triebfeder zur Einsetzung der ersten Professorin für Krankenpflege an der Columbia Universität. Sie ergriff die Initiative für eine ganze Anzahl an Vorlesungen am Lehrseminar für zukünftige Krankenschwestern welche an der Universität ihr Krankenpflegestudium aufnahmen. Damit legte sie das Fundament für die Weiterentwicklung der Krankenpflegeausbildung von einem einfachen Lehrberuf, hin zu einem fundierten Studium Und heute? Was als „Visiting Nurse Service“ mit nur 2 Krankenschwestern 1893 begann, entwickelte sich zu einer Arbeit von 3000 Angestellten die sich um etwa 700,000 Menschen kümmern. „Visiting Nurse Service“ dient als ein Model für 13,000 „Visiting nurse service- Gruppen“, die heute noch im Auftrag der professionellen Krankenpflege unterwegs sind. Das Henry Street Settlement hat damals wie heute seine Türen geöffnet für alle Menschen in New York und unterstützt mit Sozialarbeit, Kunst und Gesundheitsprogrammen. Mehr Informationen über die Henry-Street-Stiftung unter: www.henrystreet.org Quellenangaben: en.wikipedia.org/wiki/Lillian_Wald www.henrystreet.org/about/history/lillian-wald.html www.nahc.org/nahc/val/columns/sc10-4.html Bilder Quellenangabe: Foto Henry_Street_Settlemen: Beyond My Ken, Wikimedia.org, under the terms of the GNU Free Documentation License
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Die dosierte Lippenbremse in der Praxis

Wolf Reich schrieb am 02.02.2012
Eine Möglichkeit auf Dyspnoe zu reagieren, ist der Einsatz der dosierten Lippenbremse.

Was ist die dosierte Lippenbremse?

Kurz erklärt folgendes: Eine Atemtechnik, die mittels exspiratorisch wirksamer Stenosen, den exspiratorischen Kollaps bei tracheobronchialer Instabilität durch eine intrabronchiale Druckerhöhung vermindert oder vermeiden kann (1).

Wie funktioniert sie?

Atmen Sie durch die Nase ein und durch die leicht gepressten Lippen (diese geben den Widerstand) wieder aus. Klingt wie viele F's nacheinander ungefähr so: fffff. Es ist fast so als würden Sie eine Kerze auspusten.

Erfahrungsbericht: Von der Theorie in die Praxis

Manchmal begegnen mir Menschen mit einer Lungenerkrankung, meistens mit COPD, die wahrscheinlich wenig über den positiven Effekt oder überhaupt etwas über die Lippenbremse gehört haben. Ausnahmen sind in der Regel die erfahrenen COPDisten. Notfälle, die sofort ärztlicher Hilfe bedürfen, nehme ich hier raus und gehe hier auch nicht weiter auf Oberkörperhochlagerung, Fenster öffnen etc. ein, da diese Dinge selbstverständlich sind. Dyspnoe ist mit Angst verbunden. Von daher ist es aus meiner Erfahrung her wichtig, den Betroffenen ernst zu nehmen und während der Atemnot zu begleiten und die Angst z.B. durch die eigene Präsenz und Sicherheit zu mildern. Eine klare und wertschätzende Sprache (auch die Körpersprache) ist hilfreich. Freundlich, ruhig und bestimmt den Patienten auffordern, den Anweisungen zu folgen. Sich für den Menschen Zeit zu nehmen ist ein weiterer wichtiger Punkt, der zum Erfolg führen kann. Wenn die Dyspnoe nicht besser wird und ein Bronchodilatator („Notfallspray“) zum Einsatz kommt, wird die dosierte Lippenbremse bis zur maximalen Wirkung wie oben beschrieben fortgeführt. Es besteht die Möglichkeit einen Notfall, der mehr Fachpersonal und Ressourcen bindet, zu vermeiden. Hilfreich ist es, wenn der Betroffene die Atemtechnik kennt und durch regelmäßiges Training eingeübt hat. Trifft dies zu, so wird der Betroffene wahrscheinlich einige Situationen im Vorfeld selbst meistern können. Einige Punkte, die für den Erfolg entscheidend sind:
  1. Zu welchem Zeitpunkt der Dyspnoe treffe ich ein.
  2. Schaffe ich es, in kurzer Zeit Vertrauen aufzubauen.
  3. Bin ich selbst sicher und ruhig in der Situation.
  4. Kennt der Patient die Atemtechnik.

Fazit

Bei regelmäßiger Anwendung besteht für den Betroffenen die Möglichkeit, in Belastungssituationen oder bei Dyspnoen selbständig und ohne Hilfe von außen die Situation zu kontrollieren. Für den Krankenhausalltag bedeutet es möglicherweise die eigenen Ressourcen anderweitig einzusetzen. Quellen: 1: COPD – Versorgungsleitlinien/ Physiotherapie
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Der Qualitätsanspruch der freiberuflichen Pflege

Johannes Schwabe schrieb am 26.01.2012
Die Zeiten in der Krankenpflege, in der jede Pflegekraft quasi aus dem Bauch heraus nach eigenem Ermessen gepflegt hat, sind lange vorbei. Die Pflege heute ist geplant und standardisiert. Die Qualität der Pflege lässt sich messen. Der Pflegewissenschaft verdanken wir u.a. die Expertenstandards. Ich möchte nicht unkritisch erscheinen und erkenne auch die Kehrseite dieser Entwicklung an: eine überladene Dokumentation. Zu Beginn meiner selbständigen Tätigkeit als Pflegefachkraft habe ich mich zunächst an den (vermuteten) Bedürfnissen der Auftraggeber orientiert. Aus der jeweiligen Personalknappheit heraus müssen externe Fachkräfte hinzugebucht werden. Also greift man besser auf hochqualifizierte und motivierte Freiberufler zurück, anstatt auf teurere Leasingkräfte. Damit ist eine zuverlässige und reibungslose Patientenversorgung gewährleistet. Die Kunden gewöhnen sich schnell an ein neues Gesicht und freuen sich über motivierte Fachleute vor Ort. Für mich ist es mittlerweile ein Kinderspiel, wenn ich mich in neuen Gegebenheiten, sei es in einer Einrichtung oder bei meinen Patienten zu Hause, zurechtfinden muss. Wer ständig für neue Kunden unterwegs ist, entwickelt den treffsicheren Orientierungssinn eines guten Taxifahrers. Nach einiger Zeit gewinne ich ein immer differenzierteres Bild über meine Tätigkeit, meinen Kunden und deren Bedürfnisse. Ich respektiere seine Sichtweise und packe da an, wo meine Hilfe gebraucht wird. Einige Dinge fallen mir ins Auge und ich denke, dass es wichtig ist, seine Arbeit immer wieder von neuem zu reflektieren. Denn: was nicht zulässig oder schlicht verkehrt ist, wird nicht dadurch zulässig oder gar besser, weil es alle anderen immer so gemacht haben. Schließlich arbeite ich selbständig. Bei mir liegt die Durchführungsverantwortung und in letzter Konsequenz bin ich verantwortlich und stehe auch für mein Fehlverhalten gerade. An dieser Stelle möchte ich keine Missverständnisse aufkommen lassen. Ich arbeite auch nicht fehlerfrei – Menschen machen Fehler. Aber ich bin mir über die hohe Verantwortung, die mein Tun und Handeln nach sich zieht, durchaus im Klaren. Da ich also weiß, dass zwischen der Anwendung von zwei spezifischen Augentropfen mindestens fünf Minuten Abstand während der Verabreichung eingehalten werden müssen, da sich sonst die Wirkung aufhebt, darf ich darüber nicht hinwegsehen. Wenn von allen Pflegekräften eine Vorlage in ein geschlossenes Inkontinenzmittel eingelegt wird, (... nur so zur Nacht weil sonst morgens das ganze Bett nass ist ...) so ist das noch lange nicht zulässig. In diesem Fall ist das Inkontinenzprodukt schlicht und einfach falsch gewählt und muss durch ein entsprechend aufnahmefähigeres Präparat ersetzt werden. Das Bett ist zwar morgens trocken, aber der Patient lag die ganze Nacht im Nassen, weil die Ausscheidung eingefangen, aber nicht aufgenommen wurde und dem Patienten so ernsthafte Hautschäden drohen. Natürlich kenne ich das Phänomen der Betriebsblindheit, des Herdentriebs, einer unvollständigen Kommunikation zwischen den Berufsgruppen, Lücken in der Fachkenntnis, die für selbständige Pflegefachkräfte schlichtweg indiskutabel sind und die liebe, alte Bequemlichkeit. Natürlich kann ich nicht immer alles wissen, aber ich lass mich ständig auf Neues ein und gewinne so täglich hinzu. Aus professioneller Sicht ist von allen Kollegen zu erwarten, dass zur Erreichung der jeweiligen Qualitätsziele Anregungen positiv aufgenommen werden. Heute fühle ich mich weniger den momentanen Bedürfnissen einer Einrichtung gegenüber verpflichtet, als den Bedürfnissen, die deren Patienten nach guter Pflege haben. Dazu sehe ich mich als selbständige Pflegefachkraft aufgrund meiner Qualifikation in der Verantwortung. Denn ich weiß: Patienten und auch Pflegedienste werden es uns danken.
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Krankenhäuser weltweit

Michaela Kühn schrieb am 19.01.2012
Seit dreißig Jahren reise ich in Länder der unterschiedlichsten Kontinente. Es interessieren mich vor allem Länder die touristisch nicht erschlossen sind und Kulturen die mir fremd sind. Eben Kulturen die mich herausfordern, meine eigene westliche, deutsche Kulturprägung wieder in Frage zu stellen um sie neu zu ordnen und zu definieren. Ich versuche Dinge anders zu sehen als ich es gelernt habe und bin immer wieder überrascht, dass das Land oft ganz anders ist, als wie man es in Deutschland aus der Presse entnehmen kann. Von Menschen aus Ländern, die zur "Achse des Bösen " gehören oder als Schurkenstaat bezeichnet werden, kann man sehr viel über die Kritikfähigkeit gegenüber dem eigenen Land lernen. Beim Reisen habe ich gewisse Rituale entwickelt. Eines davon ist, in dem jeweiligen Land in dem ich verweile, ein Krankenhaus als Krankenschwester zu besuchen. Ich setze mich in die Eingangshalle des Krankenhauses und beobachte das Geschehen und versuche die Atmosphäre aufzunehmen. Bei einem Besuch sah ich zum Beispiel in der Ecke der Wartehalle zwei alte Männer auf dem Boden liegen. Sie lagen auf ausgebreiteten Kartons. Ihr Körper war kachektisch und dehydriert. Ihre Atmung stockte und war oberflächlich. Man hatte sie zum Sterben hier hergebracht. Da lagen sie einsam und in einer menschenunwürdigen Umgebung. Niemand nahm Notiz von ihnen. Ich führte meinen persönlichen Rundgang weiter fort und gelangte zur Notfallaufnahme. Spätestens dort kann man erkennen, ob man sich in einem reichen oder armen Land befindet. Es ist erschreckend, dass in manchen Ländern keine adäquate Notfallversorgung stattfinden kann. In den Behandlungsräumen ist kaum medizinisches Material vorhanden. Nur wenige Handschuhe für das Personal, keine medizinischen Geräte außer einem EKG-Gerät, das den 35-Jährigen Geburtstag schon gefeiert hat. Wenn es mir gelingt, versuche ich in Kontakt mit dem medizinischen Personal zu kommen. Sie erzählen mir, dass sie leider nicht jedem Menschen helfen können, da es an vielen Dingen im Krankenhaus mangelt. Ich gehe weiter in den Stationsbereich. Die Türen der Krankenzimmer stehen weit offen, der Durchzug schenkt den Kranken Erleichterung. In den Zimmern sind große Familiensippen untergebracht. Es wird auf dem Fußboden gekocht. Ich denke kurz an Hygienevorschriften und verwerfe diesen Gedanke gleich wieder. Das Pflegepersonal freut sich über mein Interesse an ihrer Arbeit und ist interessiert etwas über ein deutsches Krankenhaus zu erfahren. Es ist immer wieder ein Erlebnis, eine Erfahrung ganz besonderer Art, Krankenhäuser in anderen Ländern zu besuchen. Dabei wird mir immer wieder bewusst, dass es nicht selbstverständlich ist genügend Pflegematerialien und medizinische Geräte zur Verfügung zu haben, damit die Pflegefachkräfte die Möglichkeit haben, den kranken Menschen adäquat zu helfen. Das sind für uns zwar alles Selbstverständlichkeiten, die aber keineswegs überall selbstverständlich sind. Ich bin wirklich dankbar, in so einem guten Gesundheitssystem wie in Deutschland als Krankenschwester arbeiten zu können. Die Pflege und die Medizin haben hier wirklich die Möglichkeiten den Patienten zu helfen. Mein letzter Krankenhausbesuch in der Fremde war im Oktober 2011 in den japanischen Alpen in der Kleinstadt Takayama.
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Aus meiner Schatztruhe

Christine Knabe schrieb am 12.01.2012
Auf den heutigen Spätdienst freue ich mich ganz besonders. Ich werde Kunden wiedersehen, bei denen ich für einige Monate nicht war. Ich klingle bei Frau P. „Hallo, Frau P. da bin ich wieder!“ höre ich mich sagen. „Jesus! Sind Sie wieder da, so eine Freude!“ ruft Frau P. und umarmt mich und auch ich drücke sie ganz fest, bin echt gerührt und muss fast heulen. Die Kinder von Frau P. sind zu Besuch und Zeuge der herzlichen Begrüßung. Frau P. ist 90 Jahre. Diese 90 Jahre waren sehr turbulent und wechselvoll. Sie hat mir viel davon erzählt. Die Heimat, in der sie aufwuchs, gehörte zeitweise zu Serbien, zeitweise zu Ungarn. Die strengen Eltern, besonders die Mutter, waren dagegen, dass sie sich selbst ihren Bräutigam aussuchte. Sie sollte einen reichen Bauern zum Manne nehmen. Die Liebe aber ging andere Wege. Während im Dorf alle katholisch waren, galt die Zuneigung der jungen Frau P. dem Sohn der Ziegeleibesitzer, die als einzige zur evangelischen Kirche gehörten. Das schaffte Spannungen und Probleme. Schließlich durfte Frau P. ihre Liebe heiraten. Aber das Glück war nicht von langer Dauer. Der Krieg warf seine langen, elenden Schatten. Frau P. erzählte mir sehr oft die Begebenheit, als der Ehemann zum letzten Mal auf Fronturlaub zu Hause war. Zum Abschied wollte er nicht, dass sie ihn in die Stadt zum Bahnhof begleitete. Seinem Vater soll er anvertraut haben, dass er fürchtete, die Familie nicht mehr wiederzusehen. Er behielt Recht. Frau P. war zu dieser Zeit Anfang zwanzig und hatte 2 Töchter. Sie heiratete nie wieder. Vor Kriegsende kam die Flucht. Unterwegs auf Leben und Tod. Die meisten Dinge, die das Leben bis dahin ausgemacht hatten, mussten zurückgelassen werden. Die Menschen gingen durch Hunger und Krankheiten. Auch Frau P. und eines ihrer Kinder erkrankten schwer an Typhus und waren von den anderen bereits aufgegeben. Sie erzählte mir, wie stark ihr in dieser Zeit der Glaube und das Gebet geholfen haben. Sie erholten sich beide. Schließlich fand die Familie Quartier im Mecklenburgischen. Mit viel Fleiß begann Frau P. für die alte Mutter und die Kinder zu sorgen. Schließlich konnte sie mit Hilfe einiger Bauern ein kleines Häuschen kaufen, unterrichtete Musik und Handarbeiten in der Dorfschule. Um das Darlehen der Bauern zurückzahlen zu können, erlernte sie das Imkern und verkaufte zusätzlich Honig. Den Kindern ließ sie an Bildung angedeihen, was nur ging, auch musische Bildung. Den Garten um das Häuschen liebte sie sehr. Hier züchtete sie Rosen und war glücklich, wenn alle im Dorf über die Blütenpracht staunten. Die Kinder haben inzwischen wieder Kinder und diese ebenfalls. Und wie unsere Zeit es so mit sich bringt, die Nachkommen bleiben selten im Dorf, sonder gehen in die Städte, dahin, wo das Leben pulsiert. So wurde es allmählich schwer für Frau P. Haus und Garten zu bewirtschaften. Eine Entscheidung stand an. Frau P. verkaufte ihr Anwesen und zog in die Nähe ihrer Kinder. Sie bewohnt jetzt eine schmucke altersgerechte 2-Zimmerwohnung. Foto-Collagen und kunstvolle Lochstickereien auf Tischen und Regalen erzählen aus der Vergangenheit. Im Sommer gärtnert Frau P. auf dem Balkon. Sie freut sich über jeden Senker, der Wurzeln bildet, auch wenn hin und wieder ein wenig Schwermut herüberschwappt, ob des verkauften Grundstückes. „Aber ach, ich habe es ja nicht mehr schaffen können, den Garten und das Haus…“, lenkt sie dann ein und fragt mich, wie oft ich noch zu ihr kommen werde. Frau P. hat mich in vielen Monaten, in denen ich sie besuchte, immer wieder Anteil nehmen lassen an einem gelebten Stück Geschichte, nicht aus Büchern oder aus dem Fernsehen habe ich etwas erfahren, sondern durch einen Zeitzeugen. Mich beeindruckt, welche Lasten den Menschen und besonders den Frauen durch die Schrecken des Krieges aufgezwungen wurden und wie viele von ihnen weit über ihre Grenzen hinauswuchsen, um Kinder und Familie am Leben zu erhalten. Frau P. ist eine solche starke Frau mit starken Prinzipien und festem Glauben. Ich wünsche mir noch viele Kunden, die so von ihrer Vergangenheit erzählen können, wie Frau P. Wir sehen unsere Kunden im Hier und Jetzt. Und doch tragen sie alle ihr Gepäck an Erlebnissen, Ereignissen, an eigener Geschichte mit sich. Manch einer trägt daran schwer und will lieber alles verbergen. Ein anderer, wie Frau P, lässt uns teilhaben und gibt uns so wichtige Aussagen um unsere Pflegearbeit noch professioneller und individueller gestalten zu können. Das Bild des zu Pflegenden erhält so ganz individuelle Konturen. Es entsteht eine konstruktive Arbeitsbeziehung und auch wir Zuhörenden wachsen und reifen an den Geschichten der Erzähler. Ein Blick auf meine Uhr verrät mir, dass ich weiter muss. Ich komme ja nur für eine Injektion. Aber ich nehme einen kleinen Schatz mit.
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Video: OP-Vorbereitung

Maren Krusch schrieb am 09.01.2012
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